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In der Palleskestraße ist kein LKW-Abstellplatz

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Palleskestraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Begründung

In der Palleskestraße in Höchst wurden in den letzten Monaten immer mehr LKW abgestellt, die offensichtlich am Postumschlagplatz be/entladen werden. Die irgendwann einmal erneuerten Randstreifen sind dadurch zerstört worden. Hier sind durch die LKW nun große Löcher und matschige Ränder entstanden. Fußgänger, Radfahrer und PKW werden durch die abgestellten LKW in ihrer Sicherheit beeinträchtigt. Außerdem besteht die Gefahr des Einsickerns von Ölen und Treibstoff ins Erdreich. Das Ordnungsamt sollte hier unverzüglich handeln. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 6 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 6 am 14.01.2003, TO I, TOP 37 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1833 2003 Die Vorlage OF 739/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz der Begründung wie folgt lautet: "In der Palleskestraße in Höchst wurden in den letzten Monaten immer wieder LKWs abgestellt, nachdem sie offensichtlich am Postumschlagplatz be- bzw. entladen wurden." Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 23.12.2002, OF 739/6

Betreff:

In der Palleskestraße ist kein LKW-Abstellplatz

Der Ortsbeirat 6 möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, gegen das Abstellen von LKW in der Palleskestraße, dort wo sich der Postumschlagplatz befindet, vorzugehen.

Begründung:

In der Palleskestraße in Höchst wurden in den letzten Monaten immer mehr LKW abgestellt, die offensichtlich am Postumschlagplatz be/entladen werden.

Die irgendwann einmal erneuerten Randstreifen sind dadurch zerstört worden. Hier sind durch die LKW nun große Löcher und matschige Ränder entstanden.

Fußgänger, Radfahrer und PKW werden durch die abgestellten LKW in ihrer Sicherheit beeinträchtigt. Außerdem besteht die Gefahr des Einsickerns von Ölen und Treibstoff ins Erdreich. Das Ordnungsamt sollte hier unverzüglich handeln.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Dezember 2002Sie sind hier
    OFOF 739/6In der Palleskestraße ist kein LKW-Abstellplatz
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. Januar 2003OMOM 1833In der Palleskestraße ist kein LKW-AbstellplatzDirektanregung
  3. 22. April 2003Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 538In der Palleskestraße ist kein LKW-AbstellplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 17 · 14.01.2003
TO I, TOP 37
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1833 2003 Die Vorlage OF 739/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Satz der Begründung wie folgt lautet: "In der Palleskestraße in Höchst wurden in den letzten Monaten immer wieder LKWs abgestellt, nachdem sie offensichtlich am Postumschlagplatz be- bzw. entladen wurden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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