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In der Palleskestraße ist kein LKW-Abstellplatz

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

In der Palleskestraße in Höchst wurden in den letzten Monaten immer mehr LKWs abgestellt, nachdem sie offensichtlich am Postumschlagplatz be- bzw. entladen wurden. Die irgendwann einmal erneuerten Randstreifen sind dadurch zerstört worden. Hier sind durch die LKWs nun große Löcher und matschige Ränder entstanden. Fußgänger, Radfahrer und PKWs werden durch die abgestellten LKWs in ihrer Sicherheit beeinträchtigt. Außerdem besteht die Gefahr des Einsickerns von Ölen und Treibstoff ins Erdreich. Das Ordnungsamt sollte hier unverzüglich handeln. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.04.2003, ST 538 Zuständige Ortsbeiräte: 6 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 14.01.2003, OM 1833

entstanden aus Vorlage: OF 739/6 vom 23.12.2002

Betreff:

In der Palleskestraße ist kein LKW-Abstellplatz

Der Magistrat wird aufgefordert, gegen das Abstellen von LKWs in der Palleskestraße, dort, wo sich der Postumschlagplatz befindet, vorzugehen.

Begründung:

In der Palleskestraße in Höchst wurden in den letzten Monaten immer mehr LKWs abgestellt, nachdem sie offensichtlich am Postumschlagplatz be- bzw. entladen wurden. Die irgendwann einmal erneuerten Randstreifen sind dadurch zerstört worden. Hier sind durch die LKWs nun große Löcher und matschige Ränder entstanden. Fußgänger, Radfahrer und PKWs werden durch die abgestellten LKWs in ihrer Sicherheit beeinträchtigt. Außerdem besteht die Gefahr des Einsickerns von Ölen und Treibstoff ins Erdreich. Das Ordnungsamt sollte hier unverzüglich handeln.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Dezember 2002OFOF 739/6In der Palleskestraße ist kein LKW-AbstellplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 14. Januar 2003Sie sind hier
    OMOM 1833In der Palleskestraße ist kein LKW-Abstellplatz
    Direktanregung
  3. 22. April 2003Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 538In der Palleskestraße ist kein LKW-AbstellplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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