Keine Umgestaltung der Schloßstraße als Schnellschuss
Antrag
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, vor einer evtl. Umsetzung der in der OM 4337 aufgeführten Umgestaltungsmaßnahmen für die Schlossstraße die erarbeiteten Planungen dem OBR 2 in öffentlicher Sitzung vorzustellen. Der Magistrat wird in diesem Zusammenhang auch um eine Bewertung der Maßnahmen mit Blick auf den für die kommenden Jahre geplanten weiteren Umbau der Schlossstraße gebeten.
Begründung
Im Nachgang zur genannten Beschlussfassung des OBR 2 sind ggü. dem Antragsteller erhebliche Bedenken von Bürgern geäußert wurden, die insbesondere auch den Wunsch äußerten, vor einer Umsetzung nochmals die Möglichkeiten zu erhalten, die konkreten Maßnahmen im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des OBR 2 zu diskutieren.
Beratungsverlauf 3 Sitzungen
Einstimmige Annahme
Einstimmige Annahme
zu 1. Einstimmige Annahme; zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)