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Die Heizzentralen vor dem Hochhaus Friesengasse/Ecke Schloßstraße sollen verlagert und der Gehweg wieder barrierefrei gemacht werden

Vorlagentyp: OFLINKE
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Verlagerung der Heizzentralen vor dem Hochhaus Friesengasse/Ecke Schloßstraße, um die Barrierefreiheit des Gehwegs wiederherzustellen. Dies ist notwendig, da die Heizzentralen derzeit den Gehweg blockieren und die Sicherheit von Fußgängern gefährden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Schloßstraße — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Der Magistrat wird beauftragt die Sondergenehmigung für das Aufstellen der Heizzentralen auf dem Gehweg vor dem Hoschhaus Friesengasse/ Ecke Schloßsstraße zu entziehen, und dafür Sorge zu tragen, das die Heizzentralen entweder auf dem direkt neben dem Gehweg vorhandenen Parkplatz oder in dem Großen Hinterhof abgestellt werden. Die Barrierefreiheit auf dem Gehweg muss wieder hergestellt werden.

Begründung

Seit Monaten stehen 2 mobile Heizzentralen. auf dem Gehweg vor dem Hochhaus Friesengasse/ Ecke Schloßstraße, so dass Personen mit Kinderwagen, Rollstuhlfahrer und Benutzer von Rollatoren auf die Fahrbahn ausweichen müssen. Dies ist absolut unverständlich, da sich neben dem Gehweg ein großer Parkplatz (siehe Fotos) befindet. Ausserdem besitzt das Hochhaus einen großen Hinterhof. Es ist den Benutzer*nnen des Gehwegs nicht länger zuzumuten beim Ausweichen auf die Fahrbahn gefährdet zu werden. Die Heizzentralen müssen schnellstmöglich vom Gehweg entfernt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. September 2023Sie sind hier
    OFOF 736/2Die Heizzentralen vor dem Hochhaus Friesengasse/Ecke Schloßstraße sollen verlagert und der Gehweg wieder barrierefrei gemacht werden
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 18. September 2023OAOA 393Die Heizzentralen vor dem Hochhaus Friesengasse/Ecke Schloßstraße sollen verlagert und der Gehweg wieder barrierefrei gemacht werdenAnregung
  3. 8. März 2024Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 549Die Heizzentralen vor dem Hochhaus Friesengasse/Ecke Schloßstraße sollen verlagert und der Gehweg wieder barrierefrei gemacht werdenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 23 · 18.09.2023
TO I, TOP 60
Angenommen
Anregung OA 393 2023 Die Vorlage OF 736/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor wie folgt lautet: "Der Magistrat wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass die Heizzentralen entweder auf dem direkt neben dem Gehweg vorhandenen Parkplatz, in dem großen Hinterhof oder hintereinander auf dem Gehweg abgestellt werden. Die Barrierefreiheit auf dem Gehweg muss wiederhergestellt werden. Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, ob das Aufstellen der Heizzentralen, wie auf den Bildern zu sehen, so genehmigt wurde; falls ja, warum dabei nicht auf die Restgehwegbreite geachtet wurde."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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