Haushalt 2023 Sossenheim: Energetische Sanierungen führen zu massiven Straßenschäden in den Sossenheimer Siedlungen - Planungskosten in den Haushalt einstellen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt die Einstellung von Planungskosten in Höhe von 600.000,00 € zur Sanierung des Straßenraums in Sossenheim, um die durch energetische Sanierungen verursachten Schäden zu beheben. Ziel ist es, die Lebensqualität in den Siedlungen zu verbessern und den öffentlichen Raum wieder instand zu setzen.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Seit einigen Jahren führen die Wohnungsbaugesellschaften der Carl-Sonnenschein-Siedlung und der Henri-Dunant-Siedlung energetische Sanierungen durch.
Neben dem Ziel der Klimaneutralität werben die Gesellschaften auch dafür, die Siedlungsgebiet optisch einem Wandel zu unterziehen und damit verbunden die Lebensqualität zu verbessern.
Neben den sanierten Gebäuden würde auch ein sanierter öffentliche Raum (Straßen/ Fußwege) zu einer Attraktivitätssteigerung beitragen. Der öffentliche Raum ist seit den 1960er Jahren nicht instandgesetzt worden. Riesige Schlaglöcher, die nicht mehr sachgerecht repariert werden und einen generellen Abtrag des Teers bedingen, plagen die Siedlungen. Schwere LKW, die für die Sanierung benötigt werden, haben darüber hinaus die Fußwege zerstört.
Es wäre daher dringend notwendig, dem Wunsch des Ortsbeirats zur Einstellung von Planungskosten aufgrund des verschlechterten baulichen Zustands des Straßenraums zur Sanierung endlich zu entsprechen.
Dem vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, die Stadtversammlung wird gebeten, entsprechende Planungskosten in Ergänzung zur energetischen Sanierung der Siedlungsgebiete einzustellen. In den Planungskosten von 600.000,00 € sollten auch Themen, wie die Verlegung stärkerer Stromleitung für E-Ladesäulen für Siedlungsbewohner/Sharingstationen und die Parkraumanordnung (um LKW, Busse aus den Siedlungen zu halten) eingebettet sein.
Begründung
Sossenheim: Energetische Sanierungen führen zu massiven Straßenschäden in den Sossenheimer Siedlungen - Planungskosten in den Haushalt einstellen Seit einigen Jahren führen die Wohnungsbaugesellschaften der Carl-Sonnenschein-Siedlung und der Henri-Dunant-Siedlung energetische Sanierungen durch. Neben dem Ziel der Klimaneutralität werben die Gesellschaften auch dafür, die Siedlungsgebiet optisch einem Wandel zu unterziehen und damit verbunden die Lebensqualität zu verbessern. Neben den sanierten Gebäuden würde auch ein sanierter öffentliche Raum (Straßen/ Fußwege) zu einer Attraktivitätssteigerung beitragen. Der öffentliche Raum ist seit den 1960er Jahren nicht instandgesetzt worden. Riesige Schlaglöcher, die nicht mehr sachgerecht repariert werden und einen generellen Abtrag des Teers bedingen, plagen die Siedlungen. Schwere LKW, die für die Sanierung benötigt werden, haben darüber hinaus die Fußwege zerstört. Es wäre daher dringend notwendig, dem Wunsch des Ortsbeirats zur Einstellung von Planungskosten aufgrund des verschlechterten baulichen Zustands des Straßenraums zur Sanierung endlich zu entsprechen. Dem vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, die Stadtversammlung wird gebeten, entsprechende Planungskosten in Ergänzung zur energetischen Sanierung der Siedlungsgebiete einzustellen. In den Planungskosten von 600.000,00 € sollten auch Themen, wie die Verlegung stärkerer Stromleitung für E-Ladesäulen für Siedlungsbewohner/Sharingstationen und die Parkraumanordnung (um LKW, Busse aus den Siedlungen zu halten) eingebettet sein.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. April 2023Sie sind hierOFOF 734/6Haushalt 2023 Sossenheim: Energetische Sanierungen führen zu massiven Straßenschäden in den Sossenheimer Siedlungen - Planungskosten in den Haushalt einstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. April 2023EAEA 45Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Behebung massiver Straßenschäden in den Sossenheimer Siedlungen - Planungskosten in den Haushalt einstellenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme