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Haushalt 2023 Sossenheim: Energetische Sanierungen führen zu massiven Straßenschäden in den Sossenheimer Siedlungen - Planungskosten in den Haushalt einstellen

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Einstellung von Planungskosten in Höhe von 600.000,00 € zur Sanierung des Straßenraums in Sossenheim, um die durch energetische Sanierungen verursachten Schäden zu beheben. Ziel ist es, die Lebensqualität in den Siedlungen zu verbessern und den öffentlichen Raum wieder instand zu setzen.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Seit einigen Jahren führen die Wohnungsbaugesellschaften der Carl-Sonnenschein-Siedlung und der Henri-Dunant-Siedlung energetische Sanierungen durch.

Neben dem Ziel der Klimaneutralität werben die Gesellschaften auch dafür, die Siedlungsgebiet optisch einem Wandel zu unterziehen und damit verbunden die Lebensqualität zu verbessern.

Neben den sanierten Gebäuden würde auch ein sanierter öffentliche Raum (Straßen/ Fußwege) zu einer Attraktivitätssteigerung beitragen. Der öffentliche Raum ist seit den 1960er Jahren nicht instandgesetzt worden. Riesige Schlaglöcher, die nicht mehr sachgerecht repariert werden und einen generellen Abtrag des Teers bedingen, plagen die Siedlungen. Schwere LKW, die für die Sanierung benötigt werden, haben darüber hinaus die Fußwege zerstört.

Es wäre daher dringend notwendig, dem Wunsch des Ortsbeirats zur Einstellung von Planungskosten aufgrund des verschlechterten baulichen Zustands des Straßenraums zur Sanierung endlich zu entsprechen.

Dem vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, die Stadtversammlung wird gebeten, entsprechende Planungskosten in Ergänzung zur energetischen Sanierung der Siedlungsgebiete einzustellen. In den Planungskosten von 600.000,00 € sollten auch Themen, wie die Verlegung stärkerer Stromleitung für E-Ladesäulen für Siedlungsbewohner/Sharingstationen und die Parkraumanordnung (um LKW, Busse aus den Siedlungen zu halten) eingebettet sein.

Begründung

Sossenheim: Energetische Sanierungen führen zu massiven Straßenschäden in den Sossenheimer Siedlungen - Planungskosten in den Haushalt einstellen Seit einigen Jahren führen die Wohnungsbaugesellschaften der Carl-Sonnenschein-Siedlung und der Henri-Dunant-Siedlung energetische Sanierungen durch. Neben dem Ziel der Klimaneutralität werben die Gesellschaften auch dafür, die Siedlungsgebiet optisch einem Wandel zu unterziehen und damit verbunden die Lebensqualität zu verbessern. Neben den sanierten Gebäuden würde auch ein sanierter öffentliche Raum (Straßen/ Fußwege) zu einer Attraktivitätssteigerung beitragen. Der öffentliche Raum ist seit den 1960er Jahren nicht instandgesetzt worden. Riesige Schlaglöcher, die nicht mehr sachgerecht repariert werden und einen generellen Abtrag des Teers bedingen, plagen die Siedlungen. Schwere LKW, die für die Sanierung benötigt werden, haben darüber hinaus die Fußwege zerstört. Es wäre daher dringend notwendig, dem Wunsch des Ortsbeirats zur Einstellung von Planungskosten aufgrund des verschlechterten baulichen Zustands des Straßenraums zur Sanierung endlich zu entsprechen. Dem vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen, die Stadtversammlung wird gebeten, entsprechende Planungskosten in Ergänzung zur energetischen Sanierung der Siedlungsgebiete einzustellen. In den Planungskosten von 600.000,00 € sollten auch Themen, wie die Verlegung stärkerer Stromleitung für E-Ladesäulen für Siedlungsbewohner/Sharingstationen und die Parkraumanordnung (um LKW, Busse aus den Siedlungen zu halten) eingebettet sein.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. April 2023Sie sind hier
    OFOF 734/6Haushalt 2023 Sossenheim: Energetische Sanierungen führen zu massiven Straßenschäden in den Sossenheimer Siedlungen - Planungskosten in den Haushalt einstellen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. April 2023EAEA 45Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Behebung massiver Straßenschäden in den Sossenheimer Siedlungen - Planungskosten in den Haushalt einstellenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 20 · 25.04.2023
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 45 2023 Die Vorlage OF 734/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff die Worte "Energetische Sanierung führen zu massiven" durch die Worte "Behebung massiver" ersetzt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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