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N:\Amt_01\01.1 Abteilung\01.12 Sachgebiet\01.12\#Neu\Projekte\Parlis neu\Protokolle\Parlis neu - Gespräch 2023.08.17.docx

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 6 schlägt vor, Planungskosten in Höhe von 600.000 Euro für die energetische Sanierung der Siedlungsgebiete im Haushalt einzustellen. Dies soll zur Verbesserung der Lebensqualität und zur Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Raums beitragen, der seit den Sechzigerjahren nicht instand gesetzt wurde.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Antrag

Die entsprechenden Planungskosten in Ergänzung zur energetischen Sanierung der Siedlungsgebiete werden in den Haushalt eingestellt. In den Planungskosten von 600.000 Euro sollten auch Themen wie die Verlegung stärkerer Stromleitungen für E-Ladesäulen für Autos von Siedlungsbewohnern und Sharingstationen sowie die Parkraumanordnung, um Lkws und Busse aus den Siedlungen zu halten, eingebettet sein.

Begründung

Seit einigen Jahren führen die Wohnungsbaugesellschaften der Carl-Sonnenschein-Siedlung und der Henri-Dunant-Siedlung energetische Sanierungen durch. Neben dem Ziel der Klimaneutralität werben die Gesellschaften auch dafür, das Siedlungsgebiet optisch einem Wandel zu unterziehen und damit verbunden die Lebensqualität zu verbessern. Neben den sanierten Gebäuden würde auch ein sanierter öffentliche Raum (Straßen/Fußwege) zu einer Attraktivitätssteigerung beitragen. Der öffentliche Raum ist seit den Sechzigerjahren nicht instand gesetzt worden. Riesige Schlaglöcher, die nicht mehr sachgerecht repariert werden und einen generellen Abtrag des Teers bedingen, plagen die Bewohner der Siedlungen. Schwere Lkws, die für die Sanierung benötigt werden, haben darüber hinaus die Fußwege zerstört. Es wäre daher dringend notwendig, dem Wunsch des Ortsbeirats zur Einstellung von Planungskosten aufgrund des verschlechterten baulichen Zustands des Straßenraums zur Sanierung endlich zu entsprechen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. April 2023OFOF 734/6Haushalt 2023 Sossenheim: Energetische Sanierungen führen zu massiven Straßenschäden in den Sossenheimer Siedlungen - Planungskosten in den Haushalt einstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. April 2023Sie sind hier
    EAEA 45Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Behebung massiver Straßenschäden in den Sossenheimer Siedlungen - Planungskosten in den Haushalt einstellen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 19 · 10.07.2023
TO I, TOP 74
Abgelehnt
Die Vorlage EA 45 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

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