Vorgartengestaltungen
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Herderstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Fußgängerüberweg Kreuzung Berger Straße/Herderstraße schützen21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Gastronomiebetrieb Berger Straße 30 Verstoß gegen die Vorgartensatzung und hygienische Vorgaben20.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Nachfrage zu Radbügeln Elkenbachstraße/Ecke Herderstraße und Baumweg23.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Herderstraße per E-MailBegründung
Im Fall des Club Royal wurde eine Vorgartenseite komplett versiegelt, um Außenbewirtung unterzubringen. Bei der Gaußstraße 2 sind alle nicht versiegelten Flächen mit Rindenmulch ohne jegliche Grünbepflanzung gefüllt. Bei der Herderstraße 39 wurde die überwiegende Vorgartenfläche versiegelt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 3 am 07.09.2006, TO I, TOP 20 Beschluss: Auskunftsersuchen V 126 2006 Die Vorlage OF 73/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die im Antragstext enthaltene Aufzählung durch die Formulierung "und Wielandstraße / Ecke Friedberger Landstraße (Wielandstubb)" ergänzt wird. Abstimmung: GRÜNE, 3 CDU, SPD, LINKE.WASG, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 1 CDU (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 24.08.2006, OF 73/3
Betreff:
Vorgartengestaltungen
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird gefragt:
Sind dem Magistrat die Vorgartengestaltungen Zeißelstraße / Ecke Weberstraße (Club Royal), Gaußstraße 2 und Herderstraße 39 bekannt?
Sind diese Gestaltungen genehmigt und wenn ja, mit welcher Begründung?
Welche Maßnahmen wird der Magistrat ergreifen, um im Falle rechtswidriger Gestaltung den alten bzw. einen genehmigungsfähigen Zustand (wieder) herzustellen?
Begründung:
Im Fall des Club Royal wurde eine Vorgartenseite komplett versiegelt, um Außenbewirtung unterzubringen. Bei der Gaußstraße 2 sind alle nicht versiegelten Flächen mit Rindenmulch ohne jegliche Grünbepflanzung gefüllt. Bei der Herderstraße 39 wurde die überwiegende Vorgartenfläche versiegelt.
Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. August 2006Sie sind hierOFOF 73/3VorgartengestaltungenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. September 2006VV 126VorgartengestaltungenAnfrage
- 3. November 2006Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1075VorgartengestaltungenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, 3 CDU, SPD, LINKE.WASG, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 1 CDU (= Ablehnung)