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Nutzung des Festplatzes an der Gebrüder-Hommel-Anlage/Hügelstraße durch einen Zirkus

Vorlagentyp: OFSPD
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Gebrüder-Hommel-Anlage/Hügelstraße durch einen Zirkus Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und berichten, wie lange der Eckenheimer Festplatz an der Gebrüder-Hommel-Anlage / Hügelstraße noch von einem Zirkus dauergenutzt wird. Begründung: Der Platz wird seit ca.10 Monaten von einem Zirkus genutzt. In den vergangenen Jahren wurde der Platz von der Stadt Frankfurt in der kalten Jahreszeit jeweils einem Zirkus als Winterquartier zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2011 stehen die Wagen nun bereits das ganze Jahr auf dem Platz. Es finden auch keine Aufführungen dort statt. Auf meine Nachfrage vor einigen Wochen bei dem zuständigen Amt wurde ich etwa sinngemäß informiert, der Zirkus weigere sich, sein Quartier zu verlassen und die Stadt hätte bis jetzt kein adäquates Ersatzquartier finden können. Es wurde mir auch bestätigt, dass dem Zirkus weder für die Winternutzung noch für andere Zeiten ein Nutzungsentgelt abverlangt würde. Der Magistrat wird um eine baldige Lösung des Problems gebeten, damit der Platz wieder der Allgemeinheit zugänglich gemacht und auch seiner Zweckbestimmung als Festplatz zugeführt werden kann.

Inhalt

Antrag vom 20.08.2011, OF 73/10

Betreff: Nutzung des Festplatzes an der Gebrüder-Hommel-Anlage/Hügelstraße durch einen Zirkus

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und berichten, wie lange der Eckenheimer Festplatz an der Gebrüder-Hommel-Anlage / Hügelstraße noch von einem Zirkus dauergenutzt wird.

Begründung: Der Platz wird seit ca.10 Monaten von einem Zirkus genutzt. In den vergangenen Jahren wurde der Platz von der Stadt Frankfurt in der kalten Jahreszeit jeweils einem Zirkus als Winterquartier zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2011 stehen die Wagen nun bereits das ganze Jahr auf dem Platz. Es finden auch keine Aufführungen dort statt. Auf meine Nachfrage vor einigen Wochen bei dem zuständigen Amt wurde ich etwa sinngemäß informiert, der Zirkus weigere sich, sein Quartier zu verlassen und die Stadt hätte bis jetzt kein adäquates Ersatzquartier finden können. Es wurde mir auch bestätigt, dass dem Zirkus weder für die Winternutzung noch für andere Zeiten ein Nutzungsentgelt abverlangt würde. Der Magistrat wird um eine baldige Lösung des Problems gebeten, damit der Platz wieder der Allgemeinheit zugänglich gemacht und auch seiner Zweckbestimmung als Festplatz zugeführt werden kann.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. August 2011Sie sind hier
    OFOF 73/10Nutzung des Festplatzes an der Gebrüder-Hommel-Anlage/Hügelstraße durch einen Zirkus
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Oktober 2011VV 149Nutzung des Festplatzes an der Gebrüder-Hommel-Anlage/Hügelstraße durch einen ZirkusAnfrage
  3. 6. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 228Nutzung des Festplatzes an der Gebrüder-Hommel-Anlage/Hügelstraße durch einen ZirkusStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 4 · 06.09.2011
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage OF 73/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 5 · 25.10.2011
TO I, TOP 10
Angenommen
Auskunftsersuchen V 149 2011 Die Vorlage OF 73/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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