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Durchgangsverkehr An den Drei Hohen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
47 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Straße An den Drei Hohen im Frankfurter Bogen zwischen Gundeland- und Huswertstraße durch Verkehrszeichen 250 (Verbot für Fahrzeuge aller Art) endlich für den Durchgangsverkehr zu sperren. Dabei soll der Fahrrad- und Anliegerverkehr durch Zusatzzeichen weiterhin frei sein. Da längst nicht alle AutofahrerInnen Verkehrsregeln missachten, wird dadurch der Durchgangsverkehr verringert. Begründung: Die Problematik des Durchgangsverkehrs dort ist seit langer Zeit bekannt. Dabei bringt eine Durchfahrt durch die Straße i.d.R. nicht mal einen Zeitgewinn. Die im Antrag genannte Maßnahme wurde vom Magistrat aber immer mit der Begründung abgelehnt, dass die Einhaltung nicht zu kontrollieren sei. Eine große Mehrheit der AutofahrerInnen hält sich jedoch durchaus an Verkehrsregeln, so dass die Maßnahme den AnliegerInnen eine spürbare Entlastung bringen dürfte.

Inhalt

Antrag vom 03.03.2019, OF 727/10

Betreff: Durchgangsverkehr An den Drei Hohen

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Straße An den Drei Hohen im Frankfurter Bogen zwischen Gundeland- und Huswertstraße durch Verkehrszeichen 250 (Verbot für Fahrzeuge aller Art) endlich für den Durchgangsverkehr zu sperren. Dabei soll der Fahrrad- und Anliegerverkehr durch Zusatzzeichen weiterhin frei sein. Da längst nicht alle AutofahrerInnen Verkehrsregeln missachten, wird dadurch der Durchgangsverkehr verringert.

Begründung: Die Problematik des Durchgangsverkehrs dort ist seit langer Zeit bekannt. Dabei bringt eine Durchfahrt durch die Straße i.d.R. nicht mal einen Zeitgewinn. Die im Antrag genannte Maßnahme wurde vom Magistrat aber immer mit der Begründung abgelehnt, dass die Einhaltung nicht zu kontrollieren sei. Eine große Mehrheit der AutofahrerInnen hält sich jedoch durchaus an Verkehrsregeln, so dass die Maßnahme den AnliegerInnen eine spürbare Entlastung bringen dürfte.Nebenvorlage: Antrag vom 01.09.2019, OF 828/10 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. März 2019Sie sind hier
    OFOF 727/10Durchgangsverkehr An den Drei Hohen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. September 2019OFOF 830/10Durchgangsverkehr An den Drei HohenOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP
  3. 1. September 2019OFOF 828/10Durchgangsverkehr An den Drei HohenOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU, GRÜNE, BFF, FDP
  4. 10. September 2019OMOM 5079Durchgangsverkehr An den Drei HohenDirektanregung
  5. 24. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 88Durchgangsverkehr An den Drei HohenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 10
Sitzung 30 · 19.03.2019
TO I, TOP 17
Beraten
Die Vorlage OF 727/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 31 · 07.05.2019
TO I, TOP 13
Beraten
Die Vorlage OF 727/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO I, TOP 22
Beraten
1. Dem Geschäftsordnungsantrag der CDU-Fraktion wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 727/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeBFFFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung)

OBR 10
Sitzung 33 · 13.08.2019
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 727/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 34 · 10.09.2019
TO I, TOP 6
Zurückgezogen
Anregung an den Magistrat OM 5079 2019 1. Die Vorlage OF 727/10 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 828/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor 1. nach dem Wort "alternativ" das Wort "kumulativ" ergänzt wird, 2. unter Ziffer 1. a. nach der Ergänzung in Klammern "Verkehrszeichen 209-30" die nähere Erläuterung "Vorgeschriebene Fahrtrichtung - geradeaus" sowie nach "Verkehrszeichen 209-20" die nähere Erläuterung "Vorgeschriebene Fahrtrichtung - rechts" ergänzt wird. 3. Die Vorlage OF 830/10 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE.

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