Verbotswidriges Abbiegen von der Ginnheimer Landstraße in die Straße "Am Eichenloh"
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Neues zu Ginnheimer Landstraße per E-MailInhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 12.05.1993, OF 72 /9
Betreff: Verbotswidriges Abbiegen von der Ginnheimer Landstraße in die Straße "Am Eichenloh" Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. Mai 1993 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 4 CDU und SPD gegen GRÜNE und 1 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 CDU