Verbotswidriges Abbiegen von der Ginnheimer Landstraße in die Straße "Am Eichenloh"
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Ginnheimer Landstraße — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
- Tischtennisplatte für den Spielplatz Ginnheimer Landstraße / Ginnheim Mitte09.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Verzicht auf die geplante Ringstraßenbahn – Abkehr von der Magistratsvorlage M 167 vom 14.10.202219.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Herstellung der Barrierefreiheit und Beseitigung von Gefahrenstellen am Verbindungsweg zwischen der Rosa-Luxemburg-Straße (Fußweg von der Ginnheimer Landstraße) und der UBahnStation „Niddapark“24.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Ginnheimer Landstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 03.06.1993, OA 86 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.05.1993, OF 72 /9
Betreff: Verbotswidriges Abbiegen von der Ginnheimer Landstraße in die Straße "Am Eichenloh" Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf der Ginnheimer Landstraße in Höhe Einfahrt "Am Eichenloh" sogenannte Bischofsmützen montieren zu lassen, um das verbotswidrige und verkehrsgefährdende Linkseinbiegen zur Straße "Am Eichenloh" zu verhindern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 11.10.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 08.06.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)