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Machbarkeitsstudie: Ist die U.5 wirklich barrierefrei?

Vorlagentyp: OFLINKE
80 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

wirklich barrierefrei? Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern, mittels einer Machbarkeitsstudie nachzuweisen, dass an INDEX jeder Haltestelle entlang der Linie U5 barrierefreie Nutzung gewährleistet wird. Nachzuweisen ist, dass jede einzelne Benutzergruppe, die auf den mittleren Zugteil der U5 als INDEX einzig barrierefreien Zugteil angewiesen ist, durch visuelle, taktile und akustische Information an allen Bahnhöfen der Linie U5 zu diesem kurzen Zugabschnitt (ca. 20m - 4 Türen) geleitet wird. Dazu sollen insbesondere folgende Fragen beantwortet werden:

  • Wie werden Personen o mit Rollatoren, o mit schwerem Gepäck, o mit Kinderwagen und/oder Kleinkindern, o die mobilitätseingeschränkt sind, o die Nutzer verschiedener Rollstuhltypen sind, o die sehbehindert sind, auf den mittleren Wagenteil als einzig barrierefreien ZugteilINDEX an allen Bahnhöfen der Linie U5 hingewiesen?
  • Wie soll die Durchsage lauten?
  • In welchen Sprachen soll der Text durchgesagt werden?
  • Wie soll der Text der digitalen Anzeigetafel lauten?
  • In welchen Sprachen soll der Text angezeigt werden?
  • Wie wird gewährleistet, dass die Züge an allen Bahnhöfen der Linie U5 tatsächlich ausschließlich so halten, dass Barrierefreiheit an den Bahnhöfen Musterschule und Glauburgstraße gegeben ist?
  • Wie viel zusätzliches Servicepersonal wird erforderlich sein, sowohl im Zug als auch auf den Stationen, um eine reibungslose, zügige Barrierefreiheit beim Ein- und Aussteigen zu garantieren?
  • Mit welchen möglichen Kosten ist für Servicepersonal zu rechnen, um die Information der Kund_innen und die Einhaltung der Barrierefreiheit entlang der U5 jederzeit zu gewährleisten?
  • Wie hoch sind die Bau- und Umbaukosten für alle diese Maßnahmen an allen Bahnhöfen entlang der Linie U5?
  • Wie hoch sind die Unterhaltskosten? Diese Studie wird zur öffentlichen Diskussion gestellt. Begründung: Die geplanten Bahnsteige Musterschule und Glauburgstraße sollen mit der Begründung gebaut werden, dass dadurch eine barrierefreie Nutzung an diesen Bahnsteigen möglich ist. In Wirklichkeit ist an diesen Bahnsteigen nur der mittlere Teil des Zugs barrierefrei zugänglich, die anderen Zugteile werden eine "Restbarriere" von ca. 20cm behalten. Zur Diskussion steht aber nicht alleine der barrierefreie Zugang zum Zug an den neugeplanten Bahnsteigen, sondern auch der barrierefreie Ausstieg ist zu berücksichtigen. Die bis dato dem Ortsbeirat vorgelegten Pläne sind unzureichend und geben zu dieser Problematik überhaupt keine Auskunft. Wie wird z.B. einer mobilitätseingeschränkten Kundin, die die deutsche Sprache nicht beherrscht und an der Musterschule aussteigen will, bereits am Hauptbahnhof auf die Problematik der nicht gegebenen Barrierefreiheit der vorderen und hinteren Abschnitte des Zugs hingewiesen? Somit muss der Magistrat dringend alle Bahnsteige, auch die außerhalb des Nordends, in die Pläne einbeziehen und auch der Ortsbeirat sollte die Bahnsteige Musterschule und Glauburgstraße nicht losgelöst beurteilen. Wenn die Information an Bahnsteigen außerhalb des Nordends unzureichend ist, betrifft dies unmittelbar die Bahnsteige im Nordend. Es darf auch nicht unterschlagen werden, dass die Teilbarrierefreiheit der neuen Bahnsteige wahrscheinlich erhebliche Folgekosten verursachen wird. Auch diese Kosten sollten in die Beratung des Ortsbeirats einbezogen werden, weshalb der Magistrat dem Ortsbeirat weitere Informationen zugänglich machen muss. Die bis dato fehlenden Informationen kann der Magistrat alleine über eine ausführliche Machbarkeitsstudie erwerben.

Inhalt

Antrag vom 20.10.2011, OF 72/3

Betreff: Machbarkeitsstudie: Ist die U 5 wirklich barrierefrei?

Der Ortsbeirat möge beschließen, den Magistrat aufzufordern, mittels einer Machbarkeitsstudie nachzuweisen, dass an INDEX

jeder Haltestelle entlang der Linie U5 barrierefreie Nutzung gewährleistet wird. Nachzuweisen ist, dass jede einzelne Benutzergruppe, die auf den mittleren Zugteil der U5 als INDEX

einzig barrierefreien Zugteil angewiesen ist, durch visuelle, taktile und akustische Information an allen Bahnhöfen der Linie U5 zu diesem kurzen Zugabschnitt (ca. 20m - 4 Türen) geleitet wird. Dazu sollen insbesondere folgende Fragen beantwortet werden:

  • Wie werden Personen o mit Rollatoren, o mit schwerem Gepäck, o mit Kinderwagen und/oder Kleinkindern,
    o die mobilitätseingeschränkt sind, o die Nutzer verschiedener Rollstuhltypen sind, o die sehbehindert sind, auf den mittleren Wagenteil als einzig barrierefreien ZugteilINDEX

    an allen Bahnhöfen der Linie U5 hingewiesen?

  • Wie soll die Durchsage lauten?
  • In welchen Sprachen soll der Text durchgesagt werden?
  • Wie soll der Text der digitalen Anzeigetafel lauten?
  • In welchen Sprachen soll der Text angezeigt werden?
  • Wie wird gewährleistet, dass die Züge an allen Bahnhöfen der Linie U5 tatsächlich ausschließlich so halten, dass Barrierefreiheit an den Bahnhöfen Musterschule und Glauburgstraße gegeben ist?
  • Wie viel zusätzliches Servicepersonal wird erforderlich sein, sowohl im Zug als auch auf den Stationen, um eine reibungslose, zügige Barrierefreiheit beim Ein- und Aussteigen zu garantieren?
  • Mit welchen möglichen Kosten ist für Servicepersonal zu rechnen, um die Information der Kund_innen und die Einhaltung der Barrierefreiheit entlang der U5 jederzeit zu gewährleisten?
  • Wie hoch sind die Bau- und Umbaukosten für alle diese Maßnahmen an allen Bahnhöfen entlang der Linie U5?
  • Wie hoch sind die Unterhaltskosten? Diese Studie wird zur öffentlichen Diskussion gestellt.

    Begründung: Die geplanten Bahnsteige Musterschule und Glauburgstraße sollen mit der Begründung gebaut werden, dass dadurch eine barrierefreie Nutzung an diesen Bahnsteigen möglich ist. In Wirklichkeit ist an diesen Bahnsteigen nur der mittlere Teil des Zugs barrierefrei zugänglich, die anderen Zugteile werden eine "Restbarriere" von ca. 20cm behalten. Zur Diskussion steht aber nicht alleine der barrierefreie Zugang zum Zug an den neugeplanten Bahnsteigen, sondern auch der barrierefreie Ausstieg ist zu berücksichtigen. Die bis dato dem Ortsbeirat vorgelegten Pläne sind unzureichend und geben zu dieser Problematik überhaupt keine Auskunft. Wie wird z.B. einer mobilitätseingeschränkten Kundin, die die deutsche Sprache nicht beherrscht und an der Musterschule aussteigen will, bereits am Hauptbahnhof auf die Problematik der nicht gegebenen Barrierefreiheit der vorderen und hinteren Abschnitte des Zugs hingewiesen? Somit muss der Magistrat dringend alle Bahnsteige, auch die außerhalb des Nordends, in die Pläne einbeziehen und auch der Ortsbeirat sollte die Bahnsteige Musterschule und Glauburgstraße nicht losgelöst beurteilen. Wenn die Information an Bahnsteigen außerhalb des Nordends unzureichend ist, betrifft dies unmittelbar die Bahnsteige im Nordend. Es darf auch nicht unterschlagen werden, dass die Teilbarrierefreiheit der neuen Bahnsteige wahrscheinlich erhebliche Folgekosten verursachen wird. Auch diese Kosten sollten in die Beratung des Ortsbeirats einbezogen werden, weshalb der Magistrat dem Ortsbeirat weitere Informationen zugänglich machen muss. Die bis dato fehlenden Informationen kann der Magistrat alleine über eine ausführliche Machbarkeitsstudie erwerben.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2011Sie sind hier
    OFOF 72/3Machbarkeitsstudie: Ist die U.5 wirklich barrierefrei?
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 3. November 2011OMOM 561Ist die U 5 wirklich barrierefrei?Direktanregung
  3. 24. Februar 2012STST 321Ist die U 5 wirklich barrierefrei?Stellungnahme
  4. 28. September 2012STST 1578Ist die U 5 wirklich barrierefrei?Stellungnahme
  5. 29. April 2013Antwort des Magistrats · nach 80 WochenSTST 592Ist die U 5 wirklich barrierefrei?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 5 · 03.11.2011
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 561 2011 Die Vorlage OF 72/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor und in der Begründung jeweils das Wort "Machbarkeitsstudie" gestrichen, das Wort "Bahnhof" durch das Wort "Haltestelle" ersetzt und der letzte Satz gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
5 GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
2 GrüneCDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 5 GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen FDP (= Ablehnung); 2 GRÜNE und CDU (= Enthaltung)

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