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Ortsbeiräte
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Sachstand Teves-Ost und zukünftige Grundschule

Vorlagentyp: OFCDU
126 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den aktuellen Sachstand zur Bodensanierung und zur geplanten Grundschule auf dem Teves-Areal zu klären. Dies ist notwendig, um die Bildungssituation für die in der Nachbarschaft entstehenden Familien mit Kindern zu sichern.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:

Der Magistrat wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

  1. Laut ST 664 vom 14.03.22 sollte im Laufe des Jahres 2022 eine Entscheidung des RPDA zur Bodensanierung nach Abschluss der Untersuchungen und der Einreichung eines Sanierungsplans erfolgen. Wie ist der Sachstand?
  2. Wann ist mit Beginn und Ende der Sanierung zu rechnen?
  3. Laut ST 664 wurde keine Entscheidung über die zukünftige Flächennutzung getroffen. Der OBR fordert seit Langem eine Schule in diesem Bereich des Gallus. In der Fragestunde vom Dezember berichtete Stadträtin Weber, dass auf dem ehemaligen Teves-Areal eine neue Grundschule entstehen soll. Ist dies planungsrechtlich bereits abgesichert?
  4. Angenommen 2024 kann der Baubeginn erfolgen (wie von Stadträtin Weber in der Fragestunde erläutert), wann wird die Schule fertig sein?
  5. Werden bereits Vorplanungen für die Schule getroffen, damit der Bau beginnen kann, sobald die Sanierung des Geländes abgeschlossen ist?
  6. Ist eine gemeinsamen Phase 0, z.B. mit der direkt in der Nachbarschaft liegenden Ackermannschule, geplant bzw. denkbar? Wann kann diese beginnen?
  7. Wird es in Erwägung gezogen, die Schule in ökologischer und zeitsparender Holz(modul)bauweise zu errichten, womit bereits gute Erfahrungen erzielt wurden?

Begründung

Die Planungen für das Gelände Teves-Ost ziehen sich nun schon lange hin. In direkter Nachbarschaft entstehen auf dem Avaya-Gelände mit dem Quartier Westville ca. 1200 Wohnungen. In diese Wohnungen werden auch Familien mit Kindern ziehen. Doch es stellt sich die Frage, wo diese beschult werden sollen: Die Grundschulen im Gallus, v.a. auch die in direkter Nachbarschaft liegenden Ackermannschule, sind bereits überfüllt. Daher muss Klarheit herrschen, ob das Geländer weiterhin als Grundschulstandort geplant ist und wann diese eröffnen soll.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2021OFOF 223/1Sachstand Sanierung Teves-Ost-GeländeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. November 2021VV 236Sachstand Sanierung Teves-Ost-GeländeAnfrage
  3. 14. März 2022STST 664Sachstand Sanierung Teves-Ost-GeländeStellungnahme
  4. 2. Januar 2023Sie sind hier
    OFOF 716/1Sachstand Teves-Ost und zukünftige Grundschule
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  5. 24. Januar 2023VV 584Sachstand Teves-Ost und zukünftige GrundschuleAnfrage
  6. 8. April 2024Antwort des Magistrats · nach 126 WochenSTST 664Sachstand Teves-Ost und zukünftige GrundschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 17 · 24.01.2023
TO I, TOP 24
Angenommen
Auskunftsersuchen V 584 2023 Die Vorlage OF 716/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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