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Wasserschutzgebiet für die Trinkwassergewinnungsanlage

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 14.02.2005, OF 714/10

Betreff:

Wasserschutzgebiet für die Trinkwassergewinnungsanlage

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen Fachmann des Umweltamtes zu einer der nächsten Sitzungen des Ortsbeirates 10, möglichst in Berkersheim, einzuladen, der zu dem gesamten Themen-Komplex: "Wasserschutzgebiet für die Trinkwassergewinnungsanlage“ umfassend der Öffentlichkeit Auskunft geben kann.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 31.01.2005, B 105 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2005BB 105Verordnung zur Festsetzung eines Wasserschutzgebietes für die Trinkwassergewinnungsanlage .Wasserwerk Berkersheimer Weg. der Stadtwerke Bad Vilbel GmbHMagistratsbericht
  2. 14. Februar 2005Sie sind hier
    OFOF 714/10Wasserschutzgebiet für die Trinkwassergewinnungsanlage
    Ortsbeiratsantrag · CDU

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 37 · 15.02.2005
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung OA 1868 2005 1. a) Die Vorlage B 105 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1868 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 714/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Ortsvorsteher beauftragt wird, zusätzlich zu dem Vertreter des Umweltamtes einen Vertreter des Regierungspräsidiums Darmstadt zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates einzuladen. 3. Die Vorlage OF 715/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstext das Wort "zurückgewiesen" durch die Formulierung "als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDP
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen FDP (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme

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