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Durchlass in Ginnheim

Vorlagentyp: OFFDP
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat berichtet, ob der Durchlass in Ginnheim eine Kreuzung im Sinne des EKrG ist. Dies ist wichtig für die rechtliche Zuordnung und die mögliche Wiederherstellung des Durchlasses.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Woogstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.08.2026.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, zu berichten, ob es sich bei dem Durchlass in Ginnheim zwischen den Querungen Woogstraße und An den Zehn Ruthen um eine Kreuzung im Sinne des EKrG handelt.

Begründung

Die korrekte rechtliche Zuordnung hat Auswirkungen auf die Frage, ob der Durchlass wiederherzustellen ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2021Sie sind hier
    OFOF 71/9Durchlass in Ginnheim
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 8. Juli 2021VV 117Durchlass in GinnheimAnfrage
  3. 29. November 2021Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 2138Durchlass in GinnheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 3 · 08.07.2021
TO II, TOP 2
Angenommen
Auskunftsersuchen V 117 2021 Die Vorlage OF 71/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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