Vermehrte Geschwindigkeitskontrollen und Tempo 30 .Fritz-Schubert-Ring", Röhrborngasse" und .Neuer Weg" in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OFBFFErstellt: 07.09.2001

2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

Vorlage

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Begründung

Der Ortsbeirat wolle beschließen, der Magistratsbericht 698 wird zurückgewiesen und der Magistrat möge berichten, wie er zu der Annahme kommt, dass "der Fritz-Schubert-Ring ein besonders geringes Verkehrsaufkommen ohne Geschwindigkeitsüberschreitungen aufweist" und ob dem Magistrat bekannt ist, dass der Fritz-Schubert-Ring seit Mai 2001 vorübergehend gesperrt ist? Ferner

Inhalt

Antrag vom 07.09.2001, OF 71/16

Betreff:

Vermehrte Geschwindigkeitskontrollen und Tempo 30 "Fritz- Schubert-Ring", Röhrborngasse" und "Neuer Weg" in Bergen-Enkheim

Der Ortsbeirat wolle beschließen,

der Magistratsbericht 698 wird zurückgewiesen

und der Magistrat möge berichten,

wie er zu der Annahme kommt, dass "der Fritz-Schubert-Ring ein besonders geringes Verkehrsaufkommen ohne Geschwindigkeitsüberschreitungen aufweist" und ob dem Magistrat bekannt ist, dass der Fritz-Schubert-Ring seit Mai 2001 vorübergehend gesperrt ist? Ferner möge der Magistrat berichten, wieso in Zeiten der Vollsperrung und und dadurch bedingt nur geringem Anliegerverkehr Radar-Geschwindig-keitsmessungen auf dieser Straße durchgeführt werden?

Antragstellende Fraktion: BFFHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.08.2001, B 698 Zuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

24. August 2001BB 698Vermehrte Geschwindigkeitskontrollen und Tempo 30 .Fritz-Schubert-Ring., .Röhrborngasse. und .Neuer Weg. in Bergen-EnkheimMagistratsbericht
7. September 2001Sie sind hier
OFOF 71/16Vermehrte Geschwindigkeitskontrollen und Tempo 30 .Fritz-Schubert-Ring", Röhrborngasse" und .Neuer Weg" in Bergen-Enkheim
Ortsbeiratsantrag · BFF

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 16

Sitzung 4 · 17.09.2001

TO I, TOP 53

Abgelehnt

1. Die Vorlage B 698 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 71/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneWBE

Ablehnung:

BFFFDP

zu 2)

Zustimmung:

SPDGrüne

Ablehnung:

BFFWBE

Enthaltung:

CDU

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD GRÜNE und WBE gegen BFF und FDP (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen BFF und WBE (= Annahme) bei Enthaltung CDU