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Vermehrte Geschwindigkeitskontrollen und Tempo 30 .Fritz-Schubert-Ring., .Röhrborngasse. und .Neuer Weg. in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.08.2001, B 698

Betreff:

Vermehrte Geschwindigkeitskontrollen und Tempo 30 "Fritz- Schubert-Ring", "Röhrborngasse" und "Neuer Weg" in Bergen-Enkheim

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.02.2001, § 7769 - OA 1729 OBR 16 -

  1. Der Neue Weg befindet sich seit längerem, die Röhrborngasse und der Fritz-Schubert-Ring seit Mai 2000 im Messprogramm. Die Geschwindigkeitsüberschreitungen sind im Verhältnis zu anderen Bereichen im ständigen Messprogramm als eher unauffällig zu bezeichnen. Insbesondere der Fritz-Schubert-Ring weist ein besonders geringes Verkehrsaufkommen ohne Geschwindigkeitsüberschreitungen auf. Auch zukünftig werden abhängig von der Kapazität und Auftragslage Messungen durchgeführt. Zu gegebener Zeit wird dann entschieden, ob diese Stellen auf längere Zeit überwacht werden. 2.1 Die Röhrborngasse ist bereits Bestandteil einer Tempo 30-Zone. 2.2 Hinsichtlich der gewünschten Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h im "Neuen Weg" wird auf die Stellungnahme des Magistrats vom 24.02.2000 in gleicher Angelegenheit verwiesen. Es liegen keine neuen Erkenntnisse vor, die eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 km/h rechtfertigen würden. Die vorhandene Geschwindigkeitsbeschränkung von 40 km/h wird weiterhin für ausreichend erachtet. 2.3 Auf Grund des festgestellten Geschwindigkeitsverhaltens im Fritz-Schubert-Ring, der wegen seines Straßengefälles eine Beschränkung auf 40 km/h aufweist, wird ebenfalls keine Notwendigkeit gesehen, hier eine weitere Geschwindigkeitsverringerung vorzunehmen. Hinsichtlich der Sicherung der Schulkinder auf ihrem Weg zu den Schulen ist anzumerken, dass zum einen der Neue Weg nicht Bestandteil des Schulwegplanes ist, zum anderen die vorgeschriebenen Querungsmöglichkeiten im Fritz-Schubert-Ring und Röhrborngasse über eingerichtete Fußgängerüberwege führen. Gefährliche Situationen und Unfälle sind weder der Polizei noch der Straßenverkehrsbehörde bekannt. Nebenvorlage: Antrag vom 07.09.2001, OF 71/16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 1. November 2000OFOF 467/16Vermehrte Geschwindigkeitskontrollen und Tempo 30 .Am Landgraben., .Fritz-Schubert-Ring. und .Neuen Weg. in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 28. November 2000OAOA 1729Vermehrte Geschwindigkeitskontrollen und Tempo 30 .Fritz-Schubert-Ring., .Röhrborngasse. und .Neuer Weg. in Bergen-EnkheimAnregung
  3. 24. August 2001Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 42 Wochen
    BB 698Vermehrte Geschwindigkeitskontrollen und Tempo 30 .Fritz-Schubert-Ring., .Röhrborngasse. und .Neuer Weg. in Bergen-Enkheim
    Magistratsbericht
  4. 7. September 2001OFOF 71/16Vermehrte Geschwindigkeitskontrollen und Tempo 30 .Fritz-Schubert-Ring", Röhrborngasse" und .Neuer Weg" in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · BFF

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 16
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 698 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 71/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneWBE
Ablehnung:
BFFFDP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
BFFWBE
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD GRÜNE und WBE gegen BFF und FDP (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen BFF und WBE (= Annahme) bei Enthaltung CDU

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 29.10.2001
TO I, TOP 50
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage B 698 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 30.10.2001
TO I, TOP 70
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 698 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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