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Verkehrssicherheit im Ortsbeirat 1: Kinder der Liebfrauenschule vor Rasern schützen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Verkehrssicherheit für die Kinder der Liebfrauenschule zu erhöhen, indem Geschwindigkeitsreduzierungen und Blitzeranlagen vorgeschlagen werden. Dies soll dazu beitragen, die Gefahren durch rasende Autofahrer zu minimieren und die Sicherheit auf dem Schulweg zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Brönnerstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.08.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß §3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung (OM)

an den Magistrat beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob folgende Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit der Schulkinder im Bereich der Liebfrauenschule umsetzbar sind, und nach positiver Prüfung die Maßnahmen auch umsetzen zu lassen:

  1. Bleichstraße: Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 und entsprechende Beschilderung im Abschnitt zwischen Brönnerstraße und Alte Gasse sowie Markierung "30" auf der Fahrbahn am Beginn der Geschwindigkeitsreduzierung. Hier befindet sich derzeit nur das Verkehrszeichen 136 "Achtung Schulkinder", das von den Autofahrenden leider übersehen wird.
  2. Bleichstraße: Einrichtung einer teilstationären Blitzeranlage (sog. Blitzer-Anhänger) zur Durchsetzung der Geschwindigkeitsreduzierung und Ahndung von Verstößen.
  3. Schäfergasse / Stephanstraße: Markierung "30" auf der Fahrbahn im Bereich der Geschwindigkeitsreduzierung in beide Richtungen.

Hier befindet sich derzeit das Verkehrszeichen 136 "Achtung Schulkinder" und 274-53 "Tempo 30" mit dem Zusatz "auf 50 Metern", das von den Autofahrenden leider nicht ausreichend beachtet wird.

Begründung

Schulleitung und Eltern der Liebfrauenschule berichten, dass Schüler*innen auf ihrem Schulweg regelmäßig von PKW-Fahrenden gefährdet werden, die auf der Bleichstraße rasen oder Tempo 30 in der Schäfergasse nicht einhalten. Ziel ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit durch eine angemessene Reduzierung der Geschwindigkeit der PKW- und LKW-Fahrenden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2023Sie sind hier
    OFOF 708/1Verkehrssicherheit im Ortsbeirat 1: Kinder der Liebfrauenschule vor Rasern schützen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. Januar 2023OMOM 3408Verkehrssicherheit im Ortsbeirat 1: Kinder der Liebfrauenschule vor Rasern schützenDirektanregung
  3. 5. Juni 2023Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1223Verkehrssicherheit im Ortsbeirat 1: Kinder der Liebfrauenschule vor Rasern schützenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 17 · 24.01.2023
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3408 2023 Die Vorlage OF 708/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeÖkoLinX-ARLDie ParteiFraktionslos
Ablehnung:
1 FDPBFF
Enthaltung:
1 FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., ÖkoLinX-ARL, Die Partei und fraktionslos gegen 1 FDP und BFF (= Ablehnung); 1 FDP (= Enthaltung)

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