Zweirichtungsradverkehr im unteren Oeder Weg
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Neues zu Oeder Weg per E-MailBegründung
Das Verkehrsaufkommen und die realen Geschwindigkeiten im unteren Oeder Weg gebieten aus Sicherheitsgründen eine Abmarkierung des gegenläufigen Radverkehrs. Da es sich hier um keine Tempo 30-Zone gemäß VwV-StVO, sondern um eine Grundnetzstraße mit Tempo 30 handelt, ist eine solche Abmarkierung aus triftigen Gründen nicht untersagt. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.01.2001, B 51 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 3 am 08.02.2001, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung OA 1863 2001
- Die Vorlage B 51 wird unter Hinweis auf OA 1863 zurückgewiesen.
- Die Vorlage OF 705/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Kenntnis) zu
- GRÜNE und SPD gegen 1 CDU und F.D.P. (= Ablehnung) bei fünf Enthaltungen CDU
Inhalt
Antrag vom 08.02.2001, OF 705/3
Betreff:
Zweirichtungsradverkehr im unteren Oeder Weg
Vorgang:
Bericht des Magistrats vom 19.01.2001, B 51
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, entgegen der Antwort zum Magistratsbericht B 51 im unteren Teil des Oeder Weges den geplanten Radverkehr in Gegenrichtung der Einbahnstraße zusätzlich zu einem sicheren Ein- und Ausfahrtsbereich auch durch Abmarkierung auf der westlichen Seite fahrbahnseitig neben der Parallel-Parkreihe abzusichern.
Begründung:
Das Verkehrsaufkommen und die realen Geschwindigkeiten im unteren Oeder Weg gebieten aus Sicherheitsgründen eine Abmarkierung des gegenläufigen Radverkehrs. Da es sich hier um keine Tempo 30-Zone gemäß VwV-StVO, sondern um eine Grundnetzstraße mit Tempo 30 handelt, ist eine solche Abmarkierung aus triftigen Gründen nicht untersagt.
Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.01.2001, B 51 Zuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Januar 2001BB 51Fahrradroute .Ostparallele Eschersheimer Landstraße.Magistratsbericht
- 8. Februar 2001OAOA 1863Zweirichtungsradverkehr im unteren Oeder Weg Bericht des Magistrats vom 19.01.2001, B 51Anregung
- 8. Februar 2001Sie sind hierOFOF 705/3Zweirichtungsradverkehr im unteren Oeder WegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 933Fahrradroute .Ostparallele Eschersheimer Landstraße.Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Kenntnis) zu 2. GRÜNE und SPD gegen 1 CDU und F.D.P. (= Ablehnung) bei fünf Enthaltungen CDU