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Respekt! Kein Platz für Rassismus

Vorlagentyp: OFLINKE
137 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat das Schild "Respekt! Kein Platz für Rassismus" in allen Kindergärten, Schulen und öffentlichen Einrichtungen im Ortsbezirk 11 zur Verfügung stellt. Dies soll ein Zeichen gegen Rassismus setzen und die weltoffene Haltung Frankfurts unterstützen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, allen Kindergärten, Schulen, Jugendeinrichtungen und öffentlichen Einrichtungen im Ortsbezirk 11 das Schild "Respekt! Kein Platz für Rassismus" zur Verfügung zu stellen. Alle Institutionen sollen gebeten werden sich des Themas anzunehmen und das Schild im Rahmen von Aktivitäten zu diesem Thema im Eingangs Bereich anzubringen.

Begründung

Die AfD Fraktion im Römer hat angekündigt, den Frankfurter Oberbürgermeister gerichtlich zwingen zu wollen das Schild "Respekt! kein Platz für Rassismus" im Eingangsbereich des Rathauses am Römerberg entfernen zu lassen. Alle Demokrat*innen stellen sich dem geschlossen entgegen. Natürlich muss Rassismus und Menschenverachtung vorrangig inhaltlich entgegen getreten werden. Aber auch symbolische Aktionen können dies unterstützen und das Thema öffentlich sichtbar machen. Frankfurt ist und bleibt eine weltoffene Stadt!

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 705/11Respekt! Kein Platz für Rassismus
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 20. Januar 2020OMOM 5703Respekt! Kein Platz für RassismusDirektanregung
  3. 5. September 2022Antwort des Magistrats · nach 137 WochenSTST 1974Respekt! Kein Platz für RassismusStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 37 · 20.01.2020
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5703 2020 Die Vorlage OF 705/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Antragstenor der Wortlaut "im Rahmen von Aktivitäten zu diesem Thema" ersatzlos gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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