Haushalt 2024/2025
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 beantragt die Bereitstellung von 30.000 Euro für den Austausch der Leuchten im Sandweg. Dies soll zur Vereinheitlichung der Beleuchtung beitragen, was sowohl energetisch als auch stadtgestalterisch vorteilhaft ist. Der Antrag wird seit 2012 von den Ortsbeiräten 3 und 4 gefordert.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert aus o.g. Produktgruppe
EUR 30.000,00
für den Austausch der Leuchten im Sandweg einzustellen.
Begründung
Die Vereinheitlichung der Beleuchtung ist energetisch und stadtgestalterisch ein Gewinn und von den Ortsbeiräten 3 und 4 bereits seit 2012 immer wieder gefordert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. April 2024Sie sind hierOFOF 700/3Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Austausch Beleuchtung SandwegOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. April 2024EAEA 144Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Austausch Beleuchtung SandwegEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2024 162 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 2 GRÜNE, CDU, SPD, 1 Linke, FDP und Volt gegen 5 GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 1 Linke (= Enthaltung)