Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Austausch Beleuchtung Sandweg
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Zusammenfassung
Im Rahmen der Etatanregung wird vorgeschlagen, 30.000 Euro für den Austausch der Leuchten im Sandweg im Haushalt einzustellen. Dies soll die Vereinheitlichung der Beleuchtung fördern, was sowohl energetisch als auch stadtgestalterisch von Vorteil ist. Der Vorschlag wird seit 2012 von den Ortsbeiräten 3 und 4 gefordert.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
In den Haushalt werden 30.000 Euro für den Austausch der Leuchten im Sandweg eingestellt.
Begründung
Die Vereinheitlichung der Beleuchtung ist energetisch und stadtgestalterisch ein Gewinn und wird von den Ortsbeiräten 3 und 4 bereits seit 2012 immer wieder gefordert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. April 2024OFOF 700/3Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Austausch Beleuchtung SandwegOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. April 2024Sie sind hierEAEA 144Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Austausch Beleuchtung SandwegEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2024 162 Mio € — preisbereinigt +2 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und fraktionslos gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke und BFF-BIG (= Annahme)