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Eingeschränktes Halteverbot im Neuen Weg auf der östlichen Straßenseite zwischen .Alt-Enkheim" und Kreuzung .Florianweg/Triebstraße"

Vorlagentyp: OFSPD
4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf der östlichen Seite des Neuen Weges zwischen den Einmündungen der Straßen „Alt-Enkheim" und „Florianweg / Triebstraße" PKW- Parkplätze zu markieren, evtl. unter Einbeziehung des vorhandenen Gehweges, falls die Gehwegbreite dies zulässt. Sollte diese Maßnahme nicht realisierbar sein, müsste ggf. ein eingeschränktes Halteverbot angeordnet werden. Satz 2 des Antrages OF 62/16 sowie Begründung können bestehen bleiben.

Inhalt

Antrag vom 21.09.2006, OF 70/16

Betreff:

Eingeschränktes Halteverbot im Neuen Weg auf der östlichen Straßenseite zwischen "Alt-Enkheim" und Kreuzung "Florianweg/Triebstraße"

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, auf der östlichen Seite des Neuen Weges zwischen den Einmündungen der Straßen "Alt-Enkheim" und "Florianweg / Triebstraße" PKW- Parkplätze zu markieren, evtl. unter Einbeziehung des vorhandenen Gehweges, falls die Gehwegbreite dies zulässt. Sollte diese Maßnahme nicht realisierbar sein, müsste ggf. ein eingeschränktes Halteverbot angeordnet werden.

Satz 2 des Antrages OF 62/16 sowie Begründung können bestehen bleiben.

Hauptvorlage: Antrag vom 21.08.2006, OF 62/16 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. September 2006 brachte SPD im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 16
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 10
Beraten
1. Die Vorlage OF 62/16 wird bis zu einem mit den zuständigen Ämtern zu vereinbarenden Termin zurückgestellt. Die betreffenden Anträge werden vorab an diese Ämter geleitet. Zum Ortstermin sind die Anwohner einzuladen 2. Die Vorlage OF 70/16 wird zurückgestellt. (Siehe OF 62/16)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Vorlage OF 62/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 70/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage OF 62/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 70/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 8 · 16.01.2007
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
1. Die Vorlage OF 62/16 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 70/16 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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