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Eingeschränktes Halteverbot im Neuen Weg auf der östlichen Straßenseite zwischen Alt-Enkheim und Kreuzung Florianweg/Triebstraße sowie Verbot des teilweisen…

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Eingeschränktes Halteverbot im Neuen Weg auf der östlichen Straßenseite zwischen Alt-Enkheim und Kreuzung Florianweg/Triebstraße sowie Verbot des teilweisen Parkens auf dem Bürgersteig

Vorlagentyp: OFfwf
4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Dieses Einbahnstraßenstück hat nur auf einer Seite einen begehbaren, schmalen Bürgersteig. Dieser wird immer wieder von dauerparkenden Fahrzeugen halb zugestellt, so dass Behinderte, Frauen mit Kinderwagen oder Kinder mit Kleinfahrrädern auf die von Linienbussen befahrene, gefährliche Straße ausweichen müssen. Das ist ein unhaltbarer Zustand. Außerdem stellen sich Dauerparker so nah in die Grundstückausfahrten, dass die Grundstückseigentümer nur mit größter Mühe um die Hindernisse herum in die enge Einbahnstraße einfahren können. Deshalb muß durch eine Schraffierung für mehr Abstand zwischen parkenden Fahrzeugen und Hofausfahrten hergestellt werden. Anlage 1 (ca. 177 KB)

Inhalt

Antrag vom 21.08.2006, OF 62/16

Betreff:

Eingeschränktes Halteverbot im Neuen Weg auf der östlichen Straßenseite zwischen Alt-Enkheim und Kreuzung Florianweg/Triebstraße sowie Verbot des teilweisen Parkens auf dem Bürgersteig

Der Ortsbeirat wolle beschließen,

der Magistrat wird gebeten

auf der östlichen Seite des Neuen Weges zwischen den Straßen "Alt Enkheim

und Florianweg/Triebstraße ein eingeschränktes Halteverbot auszusprechen

und das Parken auf dem schmalen Bürgersteig gänzlich zu untersagen. Außerdem wird gebeten an der südlichen Seite der auf dieser Straßenseite

befindlichen Hofausfahrten eine Schraffierung anzubringen, damit die Grundstückseigentümer in der schmalen Einbahnstraße ihre Grundstücke ohne große Rangierereien verlassen können.

Begründung:

Dieses Einbahnstraßenstück hat nur auf einer Seite einen begehbaren, schmalen Bürgersteig. Dieser wird immer wieder von dauerparkenden Fahrzeugen halb zugestellt, so dass Behinderte, Frauen mit Kinderwagen oder Kinder mit Kleinfahrrädern auf die von Linienbussen befahrene, gefährliche Straße ausweichen müssen. Das ist ein unhaltbarer Zustand.

Außerdem stellen sich Dauerparker so nah in die Grundstückausfahrten, dass

die Grundstückseigentümer nur mit größter Mühe um die Hindernisse herum in die enge Einbahnstraße einfahren können. Deshalb muß durch eine Schraffierung für mehr Abstand zwischen parkenden Fahrzeugen und Hofausfahrten hergestellt werden.

Anlage 1 (ca. 177 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 21.09.2006, OF 70/16 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. August 2006 brachte fwf im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 16
Sitzung 5 · 26.09.2006
TO I, TOP 10
Beraten
1. Die Vorlage OF 62/16 wird bis zu einem mit den zuständigen Ämtern zu vereinbarenden Termin zurückgestellt. Die betreffenden Anträge werden vorab an diese Ämter geleitet. Zum Ortstermin sind die Anwohner einzuladen 2. Die Vorlage OF 70/16 wird zurückgestellt. (Siehe OF 62/16)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 6 · 31.10.2006
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Vorlage OF 62/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 70/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 7 · 28.11.2006
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage OF 62/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 70/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 8 · 16.01.2007
TO I, TOP 5
Zurückgezogen
1. Die Vorlage OF 62/16 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 70/16 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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