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Baubeginn der Europaschule Anfang Juni?

Vorlagentyp: OFSPD
40 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die außerordentliche Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zum Thema Europaschule fand ohne Vertreter des Stadtschulamtes statt. Die vorgestellte Planung ordnete jetzt den gesamten Sportplatz und die Parkplätze dem Europaprojekt zu - anders als noch im November vorgetragen. Ein Beschluß der Stadtverordnetenversammlung lag nicht vor. Die Vertreter der beiden Ernst-Reuter-Schulen stellten entsetzt "undemokratisches Vorgehen" fest und verlangten ihre "richtige Beteiligung" .Vereinsrepräsentanten fühlten sich übergangen und ausgeschlossen. Der gezeigte Entwurf sieht die Nutzung des schmalen Zufahrtsweges vom Praunheimer Weg zur Gesamtschule auch für die neue Schule vor , während die Zufahrt zur KITA geschlossen wird. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 8 Beratungsergebnisse:

  1. Sitzung des OBR 8 am 10.05.2001, TO I, TOP 18 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 67 2001 Die Vorlage OF 7/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor unter Ziffer 4) der zweite Satz sowie die Ziffern 3) und 5) gestrichen werden. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Es dient zur Kenntnis, dass die Begründung folgende Fassung erhält: "Die in der außerordentlichen Informationsveranstaltung des Ortsbeirates vorgestellte Planung ordnet jetzt den gesamten Sportplatz und die Parkplätze dem Europaprojekt zu. Da der gezeigte Entwurf die Nutzung des schmalen Zufahrtsweges vom Praunheimer Weg zur Gesamtschule auch für die neue Schule vorsieht, beantragt der Ortsbeirat den Zugang zu verbreitern, um eine Gefährdung der Benutzerinnen und Benutzer auszuschließen."

Inhalt

Antrag vom 25.04.2001, OF 7/8

Betreff:

Baubeginn der Europaschule Anfang Juni?

Der Ortsbeirat 8 regt den Magistrat zu folgenden Handtungen an :

1) Die Schulwegsicherung für Kinder, die an der Haltestelle "Schulzentrum" aussteigen, wird neu überdacht und besonders während der Abrißphase der Asbestruine gewährleistet

2) Die künftig gemeinsame Zufahrt für Europa - und Ernst-Reuter-Schulen I + II vom Praunheimer Weg wird in angemessener Breite ausgeführt, damit für Fußgänger und Autofahrer sicherer Gegenverkehr stattfinden kann .

3) Nach der vollständigen Wegnahme des Sportplatzes wird den Studienstufenschülern der ERS I künftig das Sportabitur auf dem Gelände der Europaschule ermöglicht

4) Für die wegfallenden Parkplätze wird Ersatz geschaffen. Zunächst bietet sich dafür auf dem alten unbenutzten Bauhof gegenüber der ehemaligen 'Trassenschule' ein Provisorium an.

5) Mit Genehmigungen zum Bäumefällen besonders in Grenzbereichen zu Anwohnern wird behutsam und vorschriftsmäßig umgegangen.

Begründung:

Die außerordentliche Informationsveranstaltung des Ortsbeirates zum Thema Europaschule fand ohne Vertreter des Stadtschulamtes statt. Die vorgestellte Planung ordnete jetzt den gesamten Sportplatz und die Parkplätze dem Europaprojekt zu - anders als noch im November vorgetragen. Ein Beschluß der Stadtverordnetenversammlung lag nicht vor. Die Vertreter der beiden Ernst-Reuter-Schulen stellten entsetzt "undemokratisches Vorgehen" fest und verlangten ihre "richtige Beteiligung" .Vereinsrepräsentanten fühlten sich übergangen und ausgeschlossen. Der gezeigte Entwurf sieht die Nutzung des schmalen Zufahrtsweges vom Praunheimer Weg zur Gesamtschule auch für die neue Schule vor , während die Zufahrt zur KITA geschlossen wird.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2001Sie sind hier
    OFOF 7/8Baubeginn der Europaschule Anfang Juni?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. Mai 2001OMOM 67Baubeginn der Europaschule Anfang Juni?Direktanregung
  3. 13. Juli 2001STST 295Baubeginn der Europaschule Anfang Juni?Stellungnahme
  4. 1. Februar 2002Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 234Baubeginn der Europaschule Anfang Juni?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 1 · 10.05.2001
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 67 2001 Die Vorlage OF 7/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor unter Ziffer 4) der zweite Satz sowie die Ziffern 3) und 5) gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Es dient zur Kenntnis, dass die Begründung folgende Fassung erhält: "Die in der außerordentlichen Informationsveranstaltung des Ortsbeirates vorgestellte Planung ordnet jetzt den gesamten Sportplatz und die Parkplätze dem Europaprojekt zu. Da der gezeigte Entwurf die Nutzung des schmalen Zufahrtsweges vom Praunheimer Weg zur Gesamtschule auch für die neue Schule vorsieht, beantragt der Ortsbeirat den Zugang zu verbreitern, um eine Gefährdung der Benutzerinnen und Benutzer auszuschließen."

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