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Schließung der Kita Im Mellsig zum Juli 2024

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

10.01.2024

Antrag Ortsbeirat

Kita Im Mellsig wird abgerissen - was geschieht mit dem Grundstück?

Details im PARLIS OF_671-9_2024
21.02.2024

Antrag Ortsbeirat

Schließung der Kita Im Mellsig zum Juli 2024

Details im PARLIS OF_694-9_2024
22.02.2024

Auskunftsersuchen

Schließung der Kita Im Mellsig zum Juli 2024

Details im PARLIS V_868_2024
Partei(en): GRÜNE • CDU

S A C H S T A N D :

Antrag vom 21.02.2024, OF 694/9 Betreff: Schließung der Kita Im Mellsig zum Juli 2024 Die Zukunft der Kita im Mellsig ist schon seit mehr als 5 Jahren ein Thema, welches den Ortsbeirat und das zuständige Dezernat beschäftigt. Nun erfahren wir, dass das Gebäude abgerissen werden wird. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Der Ortsbeirat fragt den Magistrat: - Welche Pläne sind dem Magistrat bekannt? - Welche Pläne gibt es für die bisher als Außengelände genutzte Fläche? - Soll an derselben Stelle eine neue Kindertagesstätte errichtet werden? - Kann der Ortsbeirat in Zukunft im Vorfeld in die Entscheidungsfindung einbezogen werden?Hauptvorlage: Antrag vom 10.01.2024, OF 671/9 Beratung im Ortsbeirat: 9

Beratungsergebnisse:

27. Sitzung des OBR 9 am 22.02.2024, TO I, TOP 11 Die Vorlage OF 694/3 wird zum gemeinsamen Antrag von GRÜNE, CDU und SPD erklärt. Beschluss: Auskunftsersuchen V 868 2024 1. Die Vorlage OF 671/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 694/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung)