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Kita Im Mellsig wird abgerissen - was geschieht mit dem Grundstück?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Das Gebäude der Kita im Mellsig (Kita41) ist nicht im Besitz der Stadt Frankfurt, sondern gehört einer Wohnungsbaugesellschaft. Nach längeren Gesprächen über eine eventuelle Erweiterung der Kita muss diese nun aus Sicherheitsgründen geschlossen werden und gibt es Informationen, das Gebäude solle abgerissen werden.

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. Welche Pläne der Eigentümergeselllschaft sind ihm bekannt?
  2. Soll an derselben Stelle eine neue Kindertagestätte errichtet werden?
  3. Welche Pläne gibt es für das bisher als Außengelände genutzten Fläche?

Begründung

geschieht mit dem Grundstück? Das Gebäude der Kita im Mellsig (Kita41) ist nicht im Besitz der Stadt Frankfurt, sondern gehört einer Wohnungsbaugesellschaft. Nach längeren Gesprächen über eine eventuelle Erweiterung der Kita muss diese nun aus Sicherheitsgründen geschlossen werden und gibt es Informationen, das Gebäude solle abgerissen werden. Der Ortsbeirat fragt den Magistrat:

  1. Welche Pläne der Eigentümergeselllschaft sind ihm bekannt?
  2. Soll an derselben Stelle eine neue Kindertagestätte errichtet werden?
  3. Welche Pläne gibt es für das bisher als Außengelände genutzten Fläche?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Januar 2024 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 27 · 22.02.2024
TO I, TOP 11
Zurückgezogen
Auskunftsersuchen V 868 2024 1. Die Vorlage OF 671/9 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 694/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und fraktionslos gegen BFF (= Ablehnung)

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