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Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

In diesem Antrag wird gefordert, dass der Magistrat dem Ortsbeirat den Schneeräumungsplan für Gehwege zur Verfügung stellt, um Transparenz über die Räumungspflichten von Stadt und Privatpersonen zu schaffen. Dies ist wichtig, da die bestehende Praxis für die Bürger unklar ist und Beispiele für nicht nachvollziehbare Räumungen angeführt werden.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Weißkirchener Weg — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.06.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat den Schneeräumungsplan für Gehwege des Ortsbeirat 8 zur Verfügung zu stellen, aus dem hervorgeht, welche Flächen von der Stadt Frankfurt und welche privat geräumt werden müssen. Die Schneeräumung erfolgt nach für den Bürger undurchsichtigem Muster. Dazu stellvertretend Beispiele: Im Bereich Weißkirchener Weg 37 - 39 wird der Gehweg bis zur Grundstücksgrenze dieser Liegenschaft geräumt (in Richtung Wendehammer). Der Rest des Weges wird vom Räumdienst weiter befahren, aber mit hochgestelltem Besen. Er bleibt ungeräumt. Die angrenzenden Wege vor dem Weißkirchener Weg 7, 7a und 9 werden geräumt, ebenfalls die Wege vor Weißkirchener Weg 41 - 43. Der Weg der Verbindung von Weißkirchener Weg 7 -9 zu Gerhart Hauptmann Ring 1 wird geräumt, nicht aber der nach rechts abbiegende Abhang (Weg), der zum Weißkirchener Weg ( Richtung Hausnummer 59) führt. Dies sind stellvertretend nur zwei Beispiele, die für Bürger nicht nachvollziehbar sind. Dem Verfasser ist bekannt, dass neben der FES auch private Grundstücksbesitzer Schneeräumung betreiben müssen. Quelle: Geoportal Antragsteller: SPD

Begründung

Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat den Schneeräumungsplan für Gehwege des Ortsbeirat 8 zur Verfügung zu stellen, aus dem hervorgeht, welche Flächen von der Stadt Frankfurt und welche privat geräumt werden müssen. Die Schneeräumung erfolgt nach für den Bürger undurchsichtigem Muster. Dazu stellvertretend Beispiele: Im Bereich Weißkirchener Weg 37 - 39 wird der Gehweg bis zur Grundstücksgrenze dieser Liegenschaft geräumt (in Richtung Wendehammer). Der Rest des Weges wird vom Räumdienst weiter befahren, aber mit hochgestelltem Besen. Er bleibt ungeräumt. Die angrenzenden Wege vor dem Weißkirchener Weg 7, 7a und 9 werden geräumt, ebenfalls die Wege vor Weißkirchener Weg 41 - 43. Der Weg der Verbindung von Weißkirchener Weg 7 -9 zu Gerhart Hauptmann Ring 1 wird geräumt, nicht aber der nach rechts abbiegende Abhang (Weg), der zum Weißkirchener Weg ( Richtung Hausnummer 59) führt. Dies sind stellvertretend nur zwei Beispiele, die für Bürger nicht nachvollziehbar sind. Dem Verfasser ist bekannt, dass neben der FES auch private Grundstücksbesitzer Schneeräumung betreiben müssen. Quelle: Geoportal

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2026Sie sind hier
    OFOF 693/8Winterdienst
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Februar 2026OMOM 8091WinterdienstDirektanregung
  3. 29. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 994WinterdienstStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 44 · 19.02.2026
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 8091 2026 Die Vorlage OF 693/8 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Satz des Tenors die Wörter "im Geoportal Frankfurt+" nach den Wörtern "Ortsbeirat 8" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Abwesenheit FDP

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen