Winterdienst

Im Geoportal Frankfurt+ findet sich im Bereich Fachdaten/Planen und Bauen ein Layer "Winterdienstflächen" in dem Flächen verzeichnet sind, die durch städtische Ämter von Schnee und Eis geräumt werden. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass diese Daten nicht in allen Bereichen vollständig und aktuell sind. Die Zuständigkeiten und somit die Winterdienstpflichten in Frankfurt am Main ergeben sich aus der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main (siehe § 11 StrS, Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Frankfurt am Main). Unterschieden wird zwischen Fahrbahn und öffentlichem Gehweg: Die Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH (FES) ist unser Auftragnehmer für die Durchführung des Winterdienstes. Die FES gewährleistet dabei die Verkehrssicherungspflicht für die Stadt Frankfurt am Main auf öffentlichen Straßen, Plätzen und Fahrradwegen. Die Winterdienstpflicht auf Gehwegen wurde gemäß § 11 Absatz 1 der Satzung über die Straßenreinigung in Frankfurt am Main auf die Eigentümer:innen der angrenzenden Grundstücke übertragen. Dies betrifft auch die Stadt Frankfurt am Main bzw. ihre vermögensverwaltenden Ämter als angrenzende Eigentümerin. Hier beauftragen die jeweiligen Ämter den Winterdienst in eigener Zuständigkeit. In den in der Anfrage genannten Beispielen handelt es sich überwiegend um Grünanlagen in der Zuständigkeit des Grünflächenamtes. Die Zuständigkeit städtischer Ämter entbindet die übrigen angrenzenden Eigentümer:innen nicht von der eigenen Winterdienstpflicht gemäß Straßenreinigungssatzung.