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Fortschreibung Nahverkehrsplan hier: Schwerbehindertenbelange - Barrierefreie Planung

Vorlagentyp: OFGRÜNE
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Antrag vom 01.02.2005, OF 693/10

Betreff:

Fortschreibung Nahverkehrsplan hier: Schwerbehindertenbelange - Barrierefreie Planung

Der Magistrat wird um Prüfung und Bericht gebeten, ob die Behindertenbeauftragte der Stadt Frankfurt am Main umfassend in die Planungen miteinbezogen wurde und, wenn nicht, warum nicht ob dies künftig noch geschieht.

Weiterhin wird um Auskunft gebeten, inwieweit behindertengerechte Planungen vorgesehen sind und umgesetzt werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.12.2004, M 239 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Februar 2005Sie sind hier
    OFOF 693/10Fortschreibung Nahverkehrsplan hier: Schwerbehindertenbelange - Barrierefreie Planung
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 8. März 2005OMOM 3393Fortschreibung Nahverkehrsplan hier: Schwerbehindertenbelange - Barrierefreie PlanungDirektanregung
  3. 3. Mai 2005Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 541Fortschreibung Nahverkehrsplan; hier: Schwerbehindertenbelange - Barrierefreie PlanungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 37 · 15.02.2005
TO I, TOP 11
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OF 693/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 239 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 687/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 693/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 694/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 38 · 08.03.2005
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 1907 2005 Anregung an den Magistrat OM 3393 2005 1. Der Vorlage M 239 wird im Rahmen der Vorlage OA 1907 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 687/10 wird durch die Annahme der Vorlage OF 719/10 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 693/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 694/10 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 5. Die Vorlage OF 719/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Enthaltung:
CDU
zu 5)
Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung CDU zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei Enthaltung CDU zu 5. Annahme bei Enthaltung CDU

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OF_693-10_2005Fortschreibung Nahverkehrsplan hier: Schwerbehindertenbelange - Barrierefreie Planung

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