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Fragen zur M 136 hier: Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße

Vorlagentyp: OFCDU
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Seit Öffnung des Lückenschlusses der A661 und der neuen Autobahnausfahrt Friedberger Landstrasse wird den Anwohnern der Rat-Beil-Strasse die Grunderneuerung ihrer extrem belasteten Strasse versprochen. Die Rat-Beil-Strasse war die einzige Strasse, die gem. einer Untersuchung nach Öffnung der A661 ein erhöhtes Verkehrsaufkommen aufwies. Die Strasse ist in katastrophalem Zustand, dies verursacht zusätzlichen unnötigen Verkehrslärm für die Anwohner. Der OBR 3 möchte auf diesem Weg nochmals eindringlich die Grunderneuerung einfordern. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.07.2004, M 136 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des OBR 3 am 07.10.2004, TO I, TOP 10 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1287 2004

  1. Der Vorlage M 136 wird zugestimmt.
  2. Die Vorlage OF 689/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu
  4. GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 22.09.2004, OF 689/3

Betreff:

Fragen zur M 136 hier: Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße

Der OBR 3 möge beschließen, den Magistrat zu fragen:

a) Warum in der M 136 im Punkt B "Lösungen“ die Rat-Beil-Strasse mit lediglich 2 weiteren Strassen unter der Rubrik "aus heutiger Sicht haben für die Jahre 2005-2006 besondere Dringlichkeit“ erwähnt wird, in der Prioritätenliste allerdings lediglich auf Platz 64) von 72) erscheint?

b) Wann kann definitiv mit der Grunderneuerung der Rat-Beil-Strasse begonnen werden?

Begründung:

Seit Öffnung des Lückenschlusses der A661 und der neuen Autobahnausfahrt Friedberger Landstrasse wird den Anwohnern der Rat-Beil-Strasse die Grunderneuerung ihrer extrem belasteten Strasse versprochen. Die Rat-Beil-Strasse war die einzige Strasse, die gem. einer Untersuchung nach Öffnung der A661 ein erhöhtes Verkehrsaufkommen aufwies. Die Strasse ist in katastrophalem Zustand, dies verursacht zusätzlichen unnötigen Verkehrslärm für die Anwohner.

Der OBR 3 möchte auf diesem Weg nochmals eindringlich die Grunderneuerung einfordern.

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.07.2004, M 136 Zuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juli 2004MM 136Auswirkungen der geänderten GVFG-Förderung des Landes auf Straßenbauprojekte der Stadt Frankfurt am MainMagistratsvortrag
  2. 22. September 2004Sie sind hier
    OFOF 689/3Fragen zur M 136 hier: Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 7. Oktober 2004VV 1287Grunderneuerung der Rat-Beil-StraßeAnfrage
  4. 10. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 6Grunderneuerung der Rat-Beil-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 34 · 07.10.2004
TO I, TOP 10
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1287 2004 1. Der Vorlage M 136 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 689/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
FDPÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung
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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_689-3_2004 Fragen zur M 136 hier: Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße

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