Mittel für die barrierefreie Erschließungsbrücke des Bahnhofs „Frankurter Berg“
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bahnhofs "Frankurter Berg" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob er der Deutschen Bahn die notwendigen Finanzierungszusagen abgegeben hat, damit diese die planfestgestellte barrierefreie Erschließungsbrücke am Bahnhof Frankfurter Berg unmittelbar im Rahmen des Ausbaus der Main-Weser-Bahn errichten kann. Sollte dies noch nicht der Fall sein, möchte der Magistrat berichten, warum dies nicht erfolgt ist. Begründung: Die Erschließungsbrücke ist für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Frankfurter Berg unverzichtbar. Sollte deren Finanzierung nicht gesichert sein, so besteht die Gefahr, dass zunächst ein nicht barrierefreies Provisorium errichtet wird, das die auf Grund von Planungsfehlern ohnehin ständig steigenden Kosten des Projekts zu Lasten des Steuerzahlers weiter verteuert und trotz Ausbau der Bahnstrecke den Nutzerkomfort an diesem Bahnhof auf absehbare Zeit weiter massiv beeinträchtigt.
Inhalt
Antrag vom 05.02.2019, OF 689/10
Betreff: Mittel für die barrierefreie Erschließungsbrücke des Bahnhofs "Frankurter Berg" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, ob er der Deutschen Bahn die notwendigen Finanzierungszusagen abgegeben hat, damit diese die planfestgestellte barrierefreie Erschließungsbrücke am Bahnhof Frankfurter Berg unmittelbar im Rahmen des Ausbaus der Main-Weser-Bahn errichten kann. Sollte dies noch nicht der Fall sein, möchte der Magistrat berichten, warum dies nicht erfolgt ist.
Begründung: Die Erschließungsbrücke ist für den barrierefreien Ausbau des Bahnhofs Frankfurter Berg unverzichtbar. Sollte deren Finanzierung nicht gesichert sein, so besteht die Gefahr, dass zunächst ein nicht barrierefreies Provisorium errichtet wird, das die auf Grund von Planungsfehlern ohnehin ständig steigenden Kosten des Projekts zu Lasten des Steuerzahlers weiter verteuert und trotz Ausbau der Bahnstrecke den Nutzerkomfort an diesem Bahnhof auf absehbare Zeit weiter massiv beeinträchtigt.Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Februar 2019Sie sind hierOFOF 689/10Mittel für die barrierefreie Erschließungsbrücke des Bahnhofs „Frankurter Berg“Ortsbeiratsantrag · FDP
- 19. Februar 2019OMOM 4297Mittel für die barrierefreie Erschließungsbrücke des Bahnhofs „Frankurter Berg“Direktanregung
- 13. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 909Mittel für die barrierefreie Erschließungsbrücke des Bahnhofs "Frankfurter Berg"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme