Elterntaxis zur Theobald-Ziegler-Schule
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Theobald-Ziegler-Straße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.
- Transparenz bezüglich der Verwendung der Stellplatzablösemittel im Ortsbezirk 1021.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Parken im südlichen Abschnitt der Theobald-Ziegler-Straße09.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Beschilderung der Theobald-Ziegler-Straße und Goldpeppingstraße mit dem Verkehrszeichen 314 und dem Zusatzzeichen 1010-58 „Personenkraftwagen“27.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Theobald-Ziegler-Straße per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, die Theobald-Ziegler-Schule dahingehend zu unterstützen, dass die nicht erwünschten, teils gefährlichen Eltern-Taxis vermieden werden. Dies kann beispielweise durch technische Einfahrtbeschränkungen in die nördliche Theobald-Ziegler-Straße erreicht werden. So würden nur noch Anwohner und sonstige Berechtigte diesen Straßenabschnitt befahren können. Begründung: Erfolgt gegebenenfalls mündlich.
Inhalt
Antrag vom 04.02.2019, OF 684/10
Betreff: Elterntaxis zur Theobald-Ziegler-Schule Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, die Theobald-Ziegler-Schule dahingehend zu unterstützen, dass die nicht erwünschten, teils gefährlichen Eltern-Taxis vermieden werden. Dies kann beispielweise durch technische Einfahrtbeschränkungen in die nördliche Theobald-Ziegler-Straße erreicht werden. So würden nur noch Anwohner und sonstige Berechtigte diesen Straßenabschnitt befahren können.
Begründung: Erfolgt gegebenenfalls mündlich.Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Februar 2019Sie sind hierOFOF 684/10Elterntaxis zur Theobald-Ziegler-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU
- 19. Februar 2019OMOM 4288Elterntaxis zur Theobald-Ziegler-SchuleDirektanregung
- 17. Mai 2019Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 947Elterntaxis zur Theobald-Ziegler-SchuleStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Satz 1 und 2: Einstimmige Annahme Satz 3: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen 1 FDP (= Ablehnung); 1 FDP (= Enthaltung)