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Gesicherter Überweg im Rebstockpark (Nachfrage)

Vorlagentyp: OFBFF
287 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat den Planungsstand zum Bebauungsplan B 919 prüft und berichtet. Dies ist notwendig, da die Situation für Fußgänger und Radfahrer im Rebstockpark zunehmend problematisch wird.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. wie der derzeitige Planungsstand zum Bebauungsplan B 919, auf den der Magistrat in seiner Stellungnahme ST 321 vom 08.02.2019 verwies, gediehen ist; 2. welche Art Brückenbauwerk dabei mitgeprüft wird (Fußgänger/Radfahrer-Brücke oder Fahrzeug-Brücke).

Begründung

Die Situation für Fußgänger und Radfahrer, die zwischen dem alten und neuen Teil des Rebstockparks hin- und herwechseln, wird an dem Übergang in der Nähe des Flüchtlingsheims zunehmend problematisch, da der Strom der Passanten, die die Straße "Am Rebstockbad" und die dreispurige Zufahrt zu den Messeparkhäusern überqueren, immer mehr zunimmt. Eine wie auch immer geregelte Ampel hat der Magistrat aber mit unterschiedlichen Begründungen mehrfach abgelehnt, die nicht immer stichhaltig waren.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Mai 2016OMOM 77Gesicherter Überweg im Rebstockpark auch bei MessezeitenDirektanregung
  2. 29. August 2016STST 1112Gesicherter Überweg im Rebstockpark auch bei MessezeitenStellungnahme
  3. 17. Februar 2017STST 419Gesicherter Überweg im Rebstockpark auch bei MessezeitenStellungnahme
  4. 3. Juli 2017STST 1159Gesicherter Überweg im Rebstockpark auch bei MessezeitenStellungnahme
  5. 11. Oktober 2018OFOF 671/2Gesicherter Überweg im Rebstockpark alt/neu über die Straße „Am Rebstockbad“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  6. 29. Oktober 2018VV 1043Gesicherter Überweg im Rebstockpark alt/neu über die Straße Zum RebstockbadAnfrage
  7. 8. Februar 2019STST 321Gesicherter Überweg im Rebstockpark alt/neu über die Straße Zum RebstockbadStellungnahme
  8. 20. Juni 2021Sie sind hier
    OFOF 68/2Gesicherter Überweg im Rebstockpark (Nachfrage)
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  9. 5. Juli 2021VV 100Gesicherter Überweg im Rebstockpark (Nachfrage)Anfrage
  10. 29. November 2021Antwort des Magistrats · nach 287 WochenSTST 2126Gesicherter Überweg im Rebstockpark (Nachfrage)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 3 · 05.07.2021
TO I, TOP 27
Angenommen
Auskunftsersuchen V 100 2021 Die Vorlage OF 68/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPBFF
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
GrüneSPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und BFF gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); GRÜNE und SPD (= Enthaltung)

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