Emissionsbelastung in der Friedberger Landstraße
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Neues zu Höhenstraße per E-MailBegründung
Die kürzlich stattgefundene Veranstaltung zum Luftreinhaltplan Rhein-Main hat vor dem Hintergrund der derzeitigen und künftigen EU-Richtwerte die Problematik noch einmal sehr deutlich gemacht. Eine in Frankfurt stark betroffene Referenzstraße ist die Friedberger Landstraße in ihrem mittleren engen Teilstück, aber auch die Höhenstraße u. a. sind hoch belastet. Neben allen Ursachenforschungen und Strategieplänen ist für die betroffenen Anwohner vor allem von Interesse, was tatsächlich und konkret zur Verminderung der Belastungen und zu ihrem Schutz unmittelbar getan werden kann bzw. tatsächlich getan wird. Die Installation von deutlich sichtbaren Warneinrichtungen könnte dabei helfen, Anwohner und ungeschützte Passanten zumindest an besonders kritischen Tagen aufmerksam zu machen. Bei Autofahrern könnte dies ein größeres Verständnis bewirken für emissionsreduzierende Maßnahmen im allgemeinen (z. B. verkehrslenkende Maßnahmen), aber auch ein Appell an die eigene Verantwortung sein, z. B. im Hinblick auf den Einbau eines Katalysators oder Partikelfilters oder eine emissionsärmere Fahrweise. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 3 am 09.09.2004, TO I, TOP 14 Auf Wunsch der CDU erfolgt ziffernweise Abstimmung über die Ziffern 1. bis 5. der Vorlage OF 675/3. Beschluss: Anregung OA 1694 2004 Die Vorlage OF 675/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Zu Ziffer 1.: Einstimmige Annahme Zu Ziffer 2.: Annahme bei Enthaltung FDP Zu Ziffer 3.: Einstimmige Annahme Zu Ziffer 4.: GRÜNE und SPD gegen CDU, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Zu Ziffer 5.: GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 26.08.2004, OF 675/3
Betreff:
Emissionsbelastung in der Friedberger Landstraße
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat im Interesse der von den Verkehrsbelastungen in der Friedberger Landstraße betroffenen Anwohner (zwischen Rohrbachstraße und Friedberger Platz) folgende Fragen zu beantworten:
- Welche Belastungen an Emissionen, insbesondere NOx und PM10, bestehen derzeit in der Friedberger Landstraße?
- Wie werden sich diese Belastungen aus Sicht des Magistrats in den nächsten 5 Jahren entwickeln?
- Was soll konkret in diesem Teilstück der Friedberger Landstraße zur tatsächlichen Reduzierung der Luftbelastungen und zum Schutz der Anwohner kurzfristig (bis 2005) und mittelfristig (bis 2010) getan werden?
- Sieht der Magistrat Möglichkeiten, in diesem Teilstück gut sichtbare Warneinrichtungen zu installieren, die ein Überschreiten der Grenzwerte und die Emissionshöhen anzeigen und so die Anwohner und Fußgänger an besonders kritischen Tagen warnen und für die Autofahrer die Problematik deutlich machen?
- Gibt es Erfahrungen in anderen Städten mit solchen gut sichtbaren Warn-/ Info-Tafeln?
Begründung:
Die kürzlich stattgefundene Veranstaltung zum Luftreinhaltplan Rhein-Main hat vor dem Hintergrund der derzeitigen und künftigen EU-Richtwerte die Problematik noch einmal sehr deutlich gemacht.
Eine in Frankfurt stark betroffene Referenzstraße ist die Friedberger Landstraße in ihrem mittleren engen Teilstück, aber auch die Höhenstraße u. a. sind hoch belastet. Neben allen Ursachenforschungen und Strategieplänen ist für die betroffenen Anwohner vor allem von Interesse, was tatsächlich und konkret zur Verminderung der Belastungen und zu ihrem Schutz unmittelbar getan werden kann bzw. tatsächlich getan wird.
Die Installation von deutlich sichtbaren Warneinrichtungen könnte dabei helfen, Anwohner und ungeschützte Passanten zumindest an besonders kritischen Tagen aufmerksam zu machen. Bei Autofahrern könnte dies ein größeres Verständnis bewirken für emissionsreduzierende Maßnahmen im allgemeinen (z. B. verkehrslenkende Maßnahmen), aber auch ein Appell an die eigene Verantwortung sein, z. B. im Hinblick auf den Einbau eines Katalysators oder Partikelfilters oder eine emissionsärmere Fahrweise.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. August 2004Sie sind hierOFOF 675/3Emissionsbelastung in der Friedberger LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. September 2004OAOA 1694Emissionsbelastung in der Friedberger LandstraßeAnregung
- 14. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 35Emissionsbelastung in der Friedberger LandstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Zu Ziffer 1.: Einstimmige Annahme Zu Ziffer 2.: Annahme bei Enthaltung FDP Zu Ziffer 3.: Einstimmige Annahme Zu Ziffer 4.: GRÜNE und SPD gegen CDU, FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Zu Ziffer 5.: GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)