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Informationsoffensive vor der Einführung Radfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-Zonen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
16 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Veränderung der StVO überlässt der Stadt Frankfurt in Eigenregie Radfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo 30 Zonen einzurichten. Die Einzelheiten der stadtweiten Ausdehnung dieses Vorhabnes sind bei vielen Verkehrsteilnehmern nicht bekannt oder stoßen auf wenig Verständnis. Vielfach sind es insbesondere wohlmeinende Radfahrer, die hier aufklären und für Verständnis werben. Eine breit angelegte Informationsoffensive, die im Vorfeld die Straßen, Vorteile und Konsequenzen aufzeigt, wäre nach Ansicht des OBR 4 geeignet, diese Veränderung zu einem dauerhaften erfolgreichen verkehrspolitischen Unterfangen werden zu lassen (s.a. Ausführungen im Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt 2004, S. 62ff.). Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 223 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 4 am 19.04.2005, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3450 2005

  1. Die Vorlage B 223 dient unter Hinweis auf OM 3450 zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 674/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu 2. 4 CDU, SPD, GRÜNE, PDS und REP gegen 1 CDU (= Ablehnung) und 2 Enthaltungen CDU

Inhalt

Antrag vom 31.03.2005, OF 674/4

Betreff:

Informationsoffensive vor der Einführung Radfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-Zonen

Der OBR 4 bittet den Magistrat dafür Sorge zu tragen, dass eine Informationsoffensive im Bereich des Ortsbeirates durch das Presse- und Informationsamt der Stadt Frankfurt gestartet wird, um Einführung Radfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo 30-Zonen zu begleiten.

Ziel dieser Kampagne soll es sein, bei allen Verkehrsteilnehmern die Änderungen bekannt zu machen, die Aufmerksamkeit zu schärfen und die Unterstützung und aktive Umsetzung zu fördern.

Begründung:

Die Veränderung der StVO überlässt der Stadt Frankfurt in Eigenregie Radfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo 30 Zonen einzurichten.

Die Einzelheiten der stadtweiten Ausdehnung dieses Vorhabnes sind bei vielen Verkehrsteilnehmern nicht bekannt oder stoßen auf wenig Verständnis. Vielfach sind es insbesondere wohlmeinende Radfahrer, die hier aufklären und für Verständnis werben.

Eine breit angelegte Informationsoffensive, die im Vorfeld die Straßen, Vorteile und Konsequenzen aufzeigt, wäre nach Ansicht des OBR 4 geeignet, diese Veränderung zu einem dauerhaften erfolgreichen verkehrspolitischen Unterfangen werden zu lassen (s.a. Ausführungen im Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt 2004, S. 62ff.).

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 223 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. März 2005BB 223Radfahren gegen die EinbahnstraßeMagistratsbericht
  2. 31. März 2005Sie sind hier
    OFOF 674/4Informationsoffensive vor der Einführung Radfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-Zonen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 19. April 2005OMOM 3450Informationsoffensive vor der Einführung des Radfahrens gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-ZonenDirektanregung
  4. 30. Juni 2005Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 682Informationsoffensive vor der Einführung des Radfahrens gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-ZonenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 40 · 19.04.2005
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3450 2005 1. Die Vorlage B 223 dient unter Hinweis auf OM 3450 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 674/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
4 CDUSPDGrünePDSREP
Ablehnung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 4 CDU, SPD, GRÜNE, PDS und REP gegen 1 CDU (= Ablehnung) und 2 Enthaltungen CDU

PARLIS

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OF_674-4_2005 Informationsoffensive vor der Einführung Radfahren gegen die Einbahnstraße in Tempo-30-Zonen

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