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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Unzumutbare Verkehrssituation vor der Grundschule im Frankfurter Bogen

Vorlagentyp: OFCDU
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Es ist völlig unklar, warum an anderen Stellen im Neubaugebiet Frankfurter Bogen, nicht jedoch vor der Grundschule im Bogen von Anfang an Verkehrsberuhigungsmaßnahmen vorgesehen wurden, zumal an dieser zentralen Stelle des Neubaugebietes Frankfurter Bogen künftig mit weiterem Verkehr der künftigen Bewohner sowie des künftigen Supermarktes direkt gegenüber der Grundschule zu rechnen ist. Die Schulwegkommission hat am 21.11.08 vor der Grundschule am Bogen erhebliche Zeit mit der Beratung der schwierigen Straßensituation (Kreuzungsbereich in einer relativ breiten Kurve) verbracht, ohne dass eine akzeptable Lösung für die Probleme gefunden werden konnte. Es kommt an dieser Stelle bereits jetzt zu gefährlichen Situationen, unter anderem durch zu schnell fahrende Verkehrsteilnehmer, aber auch durch parkplatzsuchende Eltern, die ihre Kinder vor der Schule absetzen wollen.

Inhalt

Antrag vom 23.11.2008, OF 674/10

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Unzumutbare Verkehrssituation vor der Grundschule im Frankfurter Bogen

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wollen beschließen,

die notwendigen Mittel im Haushalt 2009 vorzusehen, damit die unzumutbare Verkehrssituation vor der Grundschule im Frankfurter Bogen grundlegend verbessert und damit der Platz vor dem Gebäude gesichert, neu gestaltet und verkehrsberuhigt werden kann.

Von besonderem Interesse sind dabei Haushaltsmittel zur Verkehrsberuhigung, unter anderem zur Errichtung eines Kreisels mit gesicherten Fußgängerquerungen, die im Rahmen der Schulwegsicherung erforderlich sind.

Begründung:

Es ist völlig unklar, warum an anderen Stellen im Neubaugebiet Frankfurter Bogen, nicht jedoch vor der Grundschule im Bogen von Anfang an Verkehrsberuhigungsmaßnahmen vorgesehen wurden, zumal an dieser zentralen Stelle des Neubaugebietes Frankfurter Bogen künftig mit weiterem Verkehr der künftigen Bewohner sowie des künftigen Supermarktes direkt gegenüber der Grundschule zu rechnen ist.

Die Schulwegkommission hat am 21.11.08 vor der Grundschule am Bogen erhebliche Zeit mit der Beratung der schwierigen Straßensituation (Kreuzungsbereich in einer relativ breiten Kurve) verbracht, ohne dass eine akzeptable Lösung für die Probleme gefunden werden konnte.

Es kommt an dieser Stelle bereits jetzt zu gefährlichen Situationen, unter anderem durch zu schnell fahrende Verkehrsteilnehmer, aber auch durch parkplatzsuchende Eltern, die ihre Kinder vor der Schule absetzen wollen.

Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. November 2008Sie sind hier
    OFOF 674/10Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Unzumutbare Verkehrssituation vor der Grundschule im Frankfurter Bogen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. November 2008EAEA 46Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Unzumutbare Verkehrssituation vor der Grundschule im Frankfurter BogenEtatanregung
  3. 18. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 777Unzumutbare Verkehrssituation vor der Grundschule im Frankfurter BogenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 28 · 25.11.2008
TO I, TOP 33
Angenommen
Etatanregung EA 46 2008 Die Vorlage OF 674/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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