Luftschadstoffe .Vom Winde verweht?.,. Frankfurts Kinder sind lärmresistent?., .Fluglärm schadet nur Kölnern?. Die Aussagen aus den Dezernaten werden immer wirklichkeitsfremder
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verweht?"," Frankfurts Kinder sind lärmresistent?", "Fluglärm schadet nur Kölnern?" Die Aussagen aus den Dezernaten werden immer wirklichkeitsfremder Vorgang: B 335/13; B 337/13 Der Ortsbeirat bitte den Magistrat seiner Verpflichtung nachzukommen und Anfragen in gebotener Sorgfalt zu bearbeiten und zu beantworten. Die B335, B337 und B344 sind zu überarbeiten. Begründung: Der Sinn von Antworten auf parlamentarische Anfragen besteht nicht darin eigene Unwissenheit nach außen zu tragen sondern belastbare Informationen einzuholen und weiterzugeben. Nicht zum ersten mal werden Magistratsanfragen in einer Laxheit beantwortet, die vor dem ernsten Hintergrund der schweren gesundheitsschädlichen Belastung eines großen Teils der Frankfurter Bevölkerung von den Betroffenen als schockierend und abstoßend empfunden wird. Die Dezernenten sind in der Pflicht Abhilfe zu schaffen.
Inhalt
Antrag vom 16.08.2013, OF 671/5
Betreff: Luftschadstoffe "Vom Winde verweht?"," Frankfurts Kinder sind lärmresistent?", "Fluglärm schadet nur Kölnern?" Die Aussagen aus den Dezernaten werden immer wirklichkeitsfremder Vorgang: B 335/13; B 337/13 Der Ortsbeirat bitte den Magistrat seiner Verpflichtung nachzukommen und Anfragen in gebotener Sorgfalt zu bearbeiten und zu beantworten. Die B335, B337 und B344 sind zu überarbeiten.
Begründung: Der Sinn von Antworten auf parlamentarische Anfragen besteht nicht darin eigene Unwissenheit nach außen zu tragen sondern belastbare Informationen einzuholen und weiterzugeben. Nicht zum ersten mal werden Magistratsanfragen in einer Laxheit beantwortet, die vor dem ernsten Hintergrund der schweren gesundheitsschädlichen Belastung eines großen Teils der Frankfurter Bevölkerung von den Betroffenen als schockierend und abstoßend empfunden wird. Die Dezernenten sind in der Pflicht Abhilfe zu schaffen.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.06.2013, B 344
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Juni 2013BB 344Flugemissionen am LerchesbergMagistratsbericht
- 28. Juni 2013BB 335.Vorbildliches. Fluglärm-Management der Fraport AGMagistratsbericht
- 28. Juni 2013BB 337Krankheits- und Todesfälle durch Betrieb des FlughafensMagistratsbericht
- 16. August 2013Sie sind hierOFOF 671/5Luftschadstoffe .Vom Winde verweht?.,. Frankfurts Kinder sind lärmresistent?., .Fluglärm schadet nur Kölnern?. Die Aussagen aus den Dezernaten werden immer wirklichkeitsfremderOrtsbeiratsantrag · SPD
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FAG, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Zurückweisung); LINKE. (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, FAG, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)