Gründe für den .Restbestand.?
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Unter der Überschrift ‚Restbestände’ führt der Magistrat Bauwerke auf, die nicht in das ÖPP-Verfahren aufgenommen wurden, obwohl bei ihnen abzu- sehen ist, dass sich ihre Aufgaben und Funktionen in den kommenden 30 Jahren wenig verändern werden und damit das Risiko eines Umbaus zu Lasten der Stadt erkennbar gering bleibt.
Inhalt
Antrag vom 26.05.2010, OF 669/4
Betreff:
Gründe für den "Restbestand"?
Der Magistrat möge prüfen und berichten, warum die Flößerbrücke, die Honsellbrücke, die Schmickbrücke, und die Schwedlerbrücke nicht in das ÖPP-Verfahren aufgenommen wurden.
Begründung:
Unter der Überschrift 'Restbestände’ führt der Magistrat Bauwerke auf, die nicht in das ÖPP-Verfahren aufgenommen wurden, obwohl bei ihnen abzu- sehen ist, dass sich ihre Aufgaben und Funktionen in den kommenden 30
Jahren wenig verändern werden und damit das Risiko eines Umbaus zu
Lasten der Stadt erkennbar gering bleibt.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.03.2010, M 46 Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Mai 2010Sie sind hierOFOF 669/4Gründe für den .Restbestand.?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 15. Juni 2010OMOM 4328Gründe für den „Restbestand“?Direktanregung
- 26. August 2010Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1220Gründe für den "Restbestand"?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD und LINKE. gegen 5 CDU (=Zustimmung) bei Enthaltung 1 CDU und GRÜNE zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) zu 3. SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) zu 5. CDU und GRÜNE gegen LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung SPD zu 6. SPD, GRÜNE und LINKE. gegen 4 CDU (= Ablehnung) bei Enthaltung 2 CDU