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Mülltonne auf dem Luisenplatz

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat stellt 240 € aus seinem Ortsbeiratsbudget für die Aufstellung einer Restmülltonne für die Dauer von Mai bis Oktober 2019 an den Markt-Freitagen am Luisenplatz vor dem Restaurant Forno D'Oro zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen. Begründung: Die Aufstellung der Restmülltonne an dieser Stelle dient dazu, die inakzeptable Müllsituation an den Freitagabenden nach dem Friedberger Markt einzudämmen. Da die Pizzakartons des Forno D'Oro einen erheblichen Teil des hinterlassenen Mülls ausmachen, soll in Absprache mit dem Restaurantbetreiber jeweils freitags die Mülltonne herausgestellt und nach Leerung für den Rest der Woche auf dem Restaurantgelände untergestellt werden.

Inhalt

Antrag vom 02.05.2019, OF 669/3

Betreff: Mülltonne auf dem Luisenplatz Der Ortsbeirat stellt 240 € aus seinem Ortsbeiratsbudget für die Aufstellung einer Restmülltonne für die Dauer von Mai bis Oktober 2019 an den Markt-Freitagen am Luisenplatz vor dem Restaurant Forno D'Oro zur Verfügung. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen.

Begründung: Die Aufstellung der Restmülltonne an dieser Stelle dient dazu, die inakzeptable Müllsituation an den Freitagabenden nach dem Friedberger Markt einzudämmen. Da die Pizzakartons des Forno D'Oro einen erheblichen Teil des hinterlassenen Mülls ausmachen, soll in Absprache mit dem Restaurantbetreiber jeweils freitags die Mülltonne herausgestellt und nach Leerung für den Rest der Woche auf dem Restaurantgelände untergestellt werden.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Mai 2019Sie sind hier
    OFOF 669/3Mülltonne auf dem Luisenplatz
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. Juni 2019OIBOIB 314Mülltonne auf dem LuisenplatzBudget-Initiative
  3. 12. August 2019Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1518Mülltonne auf dem LuisenplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 31 · 16.05.2019
TO II, TOP 37
Beraten
Die Vorlage OF 669/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 32 · 13.06.2019
TO I, TOP 14
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 314 2019 Die Vorlage OF 669/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor "Der Ortsbeirat stellt 240 Euro aus seinem Ortsbeiratsbudget für die Aufstellung einer Restmülltonne auf dem Luisenplatz an den Freitagen, an denen auch am Friedberger Platz zusätzliche Tonnen aufgestellt werden, in unmittelbarer Nähe zum Restaurant Forno D ́Oro zur Verfügung. Die zusätzliche Tonne soll so lange gestellt werden, bis die neue Müllgarage für den Luisenplatz von der FES montiert ist. Der Magistrat wird gebeten, das Weitere zu veranlassen." lautet.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen