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Illegales Parken an der Epiphaniaskirche

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Vorgang: ST 7/09 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die beiden illegalen Parkplätze an der Epiphaniaskirche, direkt vor der Ampel Holzhausenstraße / Oeder Weg, durch Abpollern zu beseitigen. Die notwendige Bürgersteigbreite soll dabei erhalten bleiben.

Inhalt

Antrag vom 26.02.2009, OF 669/3

Betreff:

Illegales Parken an der Epiphaniaskirche

Vorgang:

ST 7/09

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die beiden illegalen Parkplätze an der Epiphaniaskirche, direkt vor der Ampel Holzhausenstraße / Oeder Weg, durch Abpollern zu beseitigen. Die notwendige Bürgersteigbreite soll dabei erhalten bleiben.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Februar 2009Sie sind hier
    OFOF 669/3Illegales Parken an der Epiphaniaskirche
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. März 2009OMOM 3058Illegales Parken an der EpiphaniaskircheDirektanregung
  3. 15. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 684Illegales Parken an der EpiphaniaskircheStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 31 · 12.03.2009
TO II, TOP 3
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3058 2009 Die Vorlage OF 669/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

Mitdiskutieren

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