Kita 80 erhalten
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Magistratsbericht B 504 vom 9. August dieses Jahres bedarf der Zurückweisung: Er stellt unter Punkt 3. die Absicht des Magistrates fest, die Kindertagesstätte 80 nicht erhalten zu wollen. Dies entgegen Äußerungen und Überlegungen des Stadtschulamtes, welches in einem gemeinsamen Termin mit Vertretern des Ortsbeirates am 23. März 2004 die Rentabilität und pädagogische wie versorgungstechnische Sinnhaftigkeit des Erhaltes nach interner Prüfung bestätigt hat. Der Ortsbeirat hat sich gerade auch deswegen für den Erhalt ausgesprochen und ist nun umso mehr erstaunt, dass die Dezernentin entgegen der Untersuchungen ihrer eigenen Behörde plötzlich den Erhalt ablehnt, ohne hierfür eine besondere, über das Allgemeine hinausgehende Begründung mitzuteilen, die sich mit den Erhaltungsargumenten auseinandersetzt. Der Ortsbeirat wünscht, dass die Planungen - wie in seiner OA 1580 2004 mit großer Mehrheit favorisiert - weiterverfolgt werden. Er verfolgt damit den Erhalt der Kita 80 an Ort und Stelle, insbesondere wegen des für Kindererziehung und – Betreuung herausragenden Geländes und des besonderen Gebäudes. Für diese Vorhaben erhofft sich der Ortsbeirat eine ausreichende Unterstützung in der Stadtverordnetenversammlung, die sich insbesondere in der Bereitstellung entsprechender Mittel äußern muß. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.08.2004, B 504 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 3 am 09.09.2004, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung OA 1692 2004
- Die Vorlage B 504 wird unter Hinweis auf OA 1692 zurückgewiesen.
- Die Vorlage OF 669/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im vorletzten Absatz der Begründung nach dem Wort "Kita 80" die Worte "ob in städtischer oder freier Trägerschaft" eingefügt werden. Abstimmung: zu
- Annahme bei Enthaltung 2 GRÜNE zu
- Annahme bei Enthaltung 2 GRÜNE
Inhalt
Antrag vom 19.08.2004, OF 669/3
Betreff:
Kita 80 erhalten
Der OBR möge beschließen:
1) Der Magistratsbericht B 504 wird zurückgewiesen.
2) Der Magistrat wird aufgefordert,
a) dem Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung eine detaillierte Planung zu den beiden vom Ortsbeirat in seiner Sitzung vom 22. April 2004 (OA 1580 2004) favorisierten Planungsalternativen nach den Vorschlägen des Hochbauamtes, Herr Sachwitz, und des Architekturbüros Marcus Schmitt zum nutzungsgerechten Erhalt des Gebäudes als Kindertagesstätte vorzulegen,
b) entsprechend der gegenüber Vertretern der Fraktionen geäußerten Absicht des Stadtschulamtes, die Kita 80 als Kindertagesstätte zu erhalten.
3) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten,
a) den Bericht B 504 zurückzuweisen und die Absichten des Ortsbeirates zu unterstützen,
b) dafür Sorge zu tragen, dass entsprechende Planungs- und Durchführungsmittel in den künftigen Haushalt eingestellt werden.
Begründung:
Der Magistratsbericht B 504 vom 9. August dieses Jahres bedarf der Zurückweisung: Er stellt unter Punkt 3. die Absicht des Magistrates fest, die Kindertagesstätte 80 nicht erhalten zu wollen. Dies entgegen Äußerungen und Überlegungen des Stadtschulamtes, welches in einem gemeinsamen Termin mit Vertretern des Ortsbeirates am 23. März 2004 die Rentabilität und pädagogische wie versorgungstechnische Sinnhaftigkeit des Erhaltes nach interner Prüfung bestätigt hat.
Der Ortsbeirat hat sich gerade auch deswegen für den Erhalt ausgesprochen und ist nun umso mehr erstaunt, dass die Dezernentin entgegen der Untersuchungen ihrer eigenen Behörde plötzlich den Erhalt ablehnt, ohne hierfür eine besondere, über das Allgemeine hinausgehende Begründung mitzuteilen, die sich mit den Erhaltungsargumenten auseinandersetzt.
Der Ortsbeirat wünscht, dass die Planungen - wie in seiner OA 1580 2004 mit großer Mehrheit favorisiert - weiterverfolgt werden.
Er verfolgt damit den Erhalt der Kita 80 an Ort und Stelle, insbesondere wegen des für Kindererziehung und – Betreuung herausragenden Geländes und des besonderen Gebäudes.
Für diese Vorhaben erhofft sich der Ortsbeirat eine ausreichende Unterstützung in der Stadtverordnetenversammlung, die sich insbesondere in der Bereitstellung entsprechender Mittel äußern muß.
Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.08.2004, B 504 Zuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. August 2004BB 504Soll die Kindertagesstätte 80 aufgelöst werden?Magistratsbericht
- 19. August 2004Sie sind hierOFOF 669/3Kita 80 erhaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 9. September 2004OAOA 1692Kita 80 erhalten Bericht des Magistrats vom 09.08.2004, B 504Anregung
- 14. Februar 2005STST 163Kita 80 erhaltenStellungnahme
- 4. Juli 2005STST 650Kita 80 erhaltenStellungnahme
- 3. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 78 WochenSTST 151Kita 80 erhaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 2 GRÜNE zu 2. Annahme bei Enthaltung 2 GRÜNE