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Soll die Kindertagesstätte 80 aufgelöst werden?

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.08.2004, B 504

Betreff:

Soll die Kindertagesstätte 80 aufgelöst werden?

Vorgang:

A 441 CDU, B 990/03

Die Gefahrenverhütungsschau in der KT 80 fand am 28.03.03 statt. Es wurden erhebliche nicht behebbare Mängel im Brandschutz festgestellt. Die Branddirektion empfahl die sofortige Schließung der KT, weil die Sicherheit der Kinder in diesem Gebäude nicht gewährleistet ist.

Daraufhin wurden die nach dem Auszug der Frankfurter Schule für Mode und Bekleidung leerstehenden Räume in einem Seitentrakt der benachbarten Berta-Jourdan-Schule schnellstmöglich renoviert, so dass ab dem 23.06.03 die Kinder dort betreut werden konnten.

Küche und Toilettenanlagen wurden nicht zu Jahresbeginn saniert, es wurden lediglich im Frühjahr 2001 einige kleinere Anstricharbeiten durchgeführt.

Die Räume in der Berta-Jourdan-Schule, in denen die KT 80 zur Zeit untergebracht ist, werden von der Schule zum Schuljahresbeginn 2004/2005 benötigt.

Um die Betreuung der Kinder weiterhin sicherstellen zu können, wurde eine entsprechende Anzahl von Plätzen in der KT 103 in der Schwarzburgstraße reserviert.

Zu den Fragen:

  1. Eigentümer der Liegenschaft Humboldtstraße 35 ist die Stadt Frankfurt am Main.
  2. Nein
  3. Es ist nicht beabsichtigt, die Kindertagesstätte 80 als Einrichtung zu erhalten. Verbleibende Kinder werden in die Kindertagesstätte 103 in der Schwarzburgstraße integriert werden.
  4. siehe oben
  5. Die Versorgungsquoten liegen im Nordend insgesamt im Kindergarten -und Hortbereich über den gesamtstädtisch angestrebten Richtwerten (vgl. B 457 vom 06.06.2003).

Die Richtwerte werden allerdings für den Schulbezirk Holzhausenschule im Kindergartenbereich nicht erreicht.

Die Einrichtungen haben insgesamt eine hohe Auslastungsquote.

Die Hochrechnung zur Entwicklung der Kinderzahlen zeigt für die nächsten zwei Schuljahre in allen Schulbezirken in Hort und Kindergarten steigende Tendenz.

Beim Planungsforum vom Februar 2004, in der aus Sicht der Kita-Leitungen eine Einschätzung zur Versorgungssituation zu Schuljahresbeginn 2004/05 erstellt wird, lag die Zahl der voraussichtlich nicht berücksichtigten Vormerkungen in Kindergarten und Hort relativ hoch. In den Kita- Planungsforen im November werden diese Einschätzungen überprüft. Sollte sich hier ein erkennbar hoher Nachfragedruck herausstellen, kann diesem ggfs. ab Frühjahr 2005 durch Schaffung eines Angebots aus dem Sofortprogramm Kinderbetreuung begegnet werden.

Die Nachfrage nach Betreuungsplätzen erklärt sich auch aus der zentralen Lage, der räumlichen Dichte und den fließenden Übergängen des Ortsteil Nordend zu den angrenzenden Gebieten (Westend-Nord, Bornheim, Ostend, Ginnheim/Platensiedlung). Im gesamtstädtischen Vergleich werden im Nordend im Verhältnis ca. doppelt so viele Kinder (ca. 18%) aus anderen Stadtteilen betreut.

Die von der geplanten Schließung der KT 80 betroffenen Kinder werden in der KT 103 vorrangig aufgenommen.

Das Angebot an Betreuungsplätzen hat sich seit 2002 wie folgt verändert:

Durch die Verlagerung der Einrichtung "Starke Kids“ (Ges. f. Jugendarbeit) von der Bockenheimer Anlage nach der Gluckstrasse 31 konnten die Quote im Kindergartenbereich ( 20 Plätze) geringfügig angehoben werden.

Zur Hortsituation ist zu sagen, dass das Hortangebot seit 2002 um insgesamt 42 Plätze ausgebaut werden konnte ("Villa Kunterbunt“; Bremerstrasse; Lehrerkooperative- 22 Plätze; Hort in der Schwarzburgschule; Lenaustrasse; Ges.f.Jugendarbeit; 20 Plätze).

In der näheren Umgebung der Blindenanstalt befinden sich folgende Einrichtungen:

Doppelbetriebe:

KT 103, Schwarzburgstrasse 27

Kinderhaus Vogtstrasse, Vogtstrasse 41

"Tigerkrallen“, Neuhofstrasse 32

Frankfurter Diakonissenhaus, Eschersheimer Ldstr. 126

"Kinderhinterhaus“, Rohrbachstrasse 56

Kindergärten:

Evang. Gethsemanegemeinde, Weberstrasse 47

Kath. St. Bernhardgemeinde, Eiserne Hand 2 – 6

Ges. f. Jugendarbeit, Weberstrasse 50

Integrativer. Kindergarten "Zusammenspiel“, Zeißelstrasse 20HH

Gemein.Päd. Arbeitskreis e.V., Lersnerstrasse 30

"Starke Kids“, Gluckstrasse 31

Schulverein Kantschule, Hammanstrasse 9

"Kellergeister“, Oederweg 70

Kinderladen Klitscherstrasse, Klitscherstrasse 3 – 5

Evang. Epiphaniasgemeinde, Cronstettenstr. 9

"Lila Läuse Bande“, Eckenheimer Ldstr. 80

Horte:

Evang. Gethsemanegemeinde, Weberstrasse 49

Ges. f. Jugendarbeit, Glauburgstrasse 23 – 25

Ges. f. Jugendarbeit, Lenaustrasse 81

Villa Kunterbunt, Bremer Strasse. 25

"Drachenburg“, Schwarzburgstrasse 30

Es ist davon auszugehen, dass die Kinder, deren Eltern in der Blindenanstalt betreut werden, in einer der aufgezeigten Einrichtungen Aufnahme finden werden.

Nebenvorlage: Anregung vom 09.09.2004, OA 1692 Antrag vom 19.08.2004, OF 669/3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Oktober 2003AA 441Soll die Kindertagesstätte 80 aufgelöst werden?STVV-Anfrage · CDU
  2. 5. Dezember 2003BB 990Soll die Kindertagesstätte 80 aufgelöst werden?Magistratsbericht
  3. 9. August 2004Sie sind hier
    BB 504Soll die Kindertagesstätte 80 aufgelöst werden?
    Magistratsbericht
  4. 19. August 2004OFOF 669/3Kita 80 erhaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 9. September 2004OAOA 1692Kita 80 erhalten Bericht des Magistrats vom 09.08.2004, B 504Anregung
  6. 14. Februar 2005STST 163Kita 80 erhaltenStellungnahme
  7. 4. Juli 2005STST 650Kita 80 erhaltenStellungnahme
  8. 3. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 122 WochenSTST 151Kita 80 erhaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 29 · 31.08.2004
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 504 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 3
Sitzung 33 · 09.09.2004
TO I, TOP 8
Beraten
Anregung OA 1692 2004 1. Die Vorlage B 504 wird unter Hinweis auf OA 1692 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 669/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im vorletzten Absatz der Begründung nach dem Wort "Kita 80" die Worte "ob in städtischer oder freier Trägerschaft" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
2 Grüne
zu 2)
Enthaltung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 2 GRÜNE zu 2. Annahme bei Enthaltung 2 GRÜNE

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 30 · 28.09.2004
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 504 dient zur Kenntnis (Beschluss bereits am 31.08.2004) 2. Die Vorlage OA 1692 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Schulausschusses
Sitzung 34 · 04.10.2004
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 504 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1692 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Schulausschusses
Sitzung 35 · 08.11.2004
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 504 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1692 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1692 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
E.l
Sonstige:
FAG (B 504 = Kenntnis, OA 1692 = vereinfachtes Verfahren)REP (B 504 = Kenntnis, OA 1692 = Ablehnung)PDS (B 504 = Zurückweisung, OA 1692 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 504 = Zurückweisung, OA 1692 = Annahme)BFF (B 504 = Kenntnis, OA 1692 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
E.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen E.L. (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen E.L. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 504 = Kenntnis, OA 1692 = vereinfachtes Verfahren) REP (B 504 = Kenntnis, OA 1692 = Ablehnung) PDS und ÖkoLinX-ARL (B 504 = Zurückweisung, OA 1692 = Annahme) BFF (B 504 = Kenntnis, OA 1692 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 18.11.2004
TO II, TOP 53
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 504 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1692 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1692 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPBFF
Ablehnung:
PDSÖkoLinX-ARLE.l
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Ablehnung:
FAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und BFF gegen PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) sowie PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung) b) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) sowie PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme); BFF (= Enthaltung)

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