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U.5 - behindertengerechter Umbau der Haltestellen in der Eckenheimer Landstraße

Vorlagentyp: OFSPD
32 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Das Problem ist so lange bekannt und so dringlich, dass es im Interesse der davon betroffenen ÖPNV-Nutzer – alte und behinderte Menschen, Personen mit Kinderwagen und Gepäck – nicht länger verzögert werden darf. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.06.2004, B 383 Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 33. Sitzung des OBR 3 am 09.09.2004, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 1691 2004

  1. Die Vorlage B 383 dient unter Hinweis auf OA 1691 zur Kenntnis.
  2. Die Vorlage OF 668/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  4. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 26.08.2004, OF 668/3

Betreff:

U 5 - behindertengerechter Umbau der Haltestellen in der Eckenheimer Landstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den behindertengerechten Umbau der Haltestellen der U5 in der Eckenheimer Landstraße, insbesondere Musterschule und Glauburgstraße, schnellstmöglich – und nicht erst 2010, wie in B 383 erwähnt – anzugehen. Dazu sollen die notwendigen Gelder umgehend beantragt und gesichert werden und dem Ortbeirat eine entsprechende Ausführungsplanung vorgelegt werden.

Begründung:

Das Problem ist so lange bekannt und so dringlich, dass es im Interesse der davon betroffenen ÖPNV-Nutzer – alte und behinderte Menschen, Personen mit Kinderwagen und Gepäck – nicht länger verzögert werden darf.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.06.2004, B 383 Zuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2004BB 383U.5 - Zeittakt nicht fahrplangemäß?Magistratsbericht
  2. 26. August 2004Sie sind hier
    OFOF 668/3U.5 - behindertengerechter Umbau der Haltestellen in der Eckenheimer Landstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 9. September 2004OAOA 1691U.5 - behindertengerechter Umbau der Haltestellen in der Eckenheimer LandstraßeAnregung
  4. 14. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 75U 5 . behindertengerechter Umbau der Haltestellen Eckenheimer Landstraße (Musterschule und Glauburgstraße)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 33 · 09.09.2004
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 1691 2004 1. Die Vorlage B 383 dient unter Hinweis auf OA 1691 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 668/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDUÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

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