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U.5 - behindertengerechter Umbau der Haltestellen in der Eckenheimer Landstraße

Vorlagentyp: OA
32 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Begründung

Das Problem ist so lange bekannt und so dringlich, dass es im Interesse der davon betroffenen ÖPNV-Nutzer - alte und behinderte Menschen, Personen mit Kinderwagen und Gepäck - nicht länger verzögert werden darf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.01.2005, ST 75 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.09.2004 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.10.2004, TO I, TOP 43 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1691 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 7956, 34. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.10.2004 Aktenzeichen: 92 10

Inhalt

Anregung vom 09.09.2004, OA 1691

entstanden aus Vorlage: OF 668/3 vom 26.08.2004

Betreff:

U 5 - behindertengerechter Umbau der Haltestellen in der Eckenheimer Landstraße

Vorgang:

B 383/04

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, den behindertengerechten Umbau der Haltestellen der U5 in der Eckenheimer Landstraße, insbesondere Musterschule und Glauburgstraße, schnellstmöglich - und nicht erst 2010, wie im Magistratsbericht B 383 erwähnt - anzugehen. Dazu sollen die notwendigen Gelder umgehend beantragt und gesichert und dem Ortbeirat eine entsprechende Ausführungsplanung vorgelegt werden.

Begründung:

Das Problem ist so lange bekannt und so dringlich, dass es im Interesse der davon betroffenen ÖPNV-Nutzer - alte und behinderte Menschen, Personen mit Kinderwagen und Gepäck - nicht länger verzögert werden darf.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Juni 2004BB 383U.5 - Zeittakt nicht fahrplangemäß?Magistratsbericht
  2. 26. August 2004OFOF 668/3U.5 - behindertengerechter Umbau der Haltestellen in der Eckenheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 9. September 2004Sie sind hier
    OAOA 1691U.5 - behindertengerechter Umbau der Haltestellen in der Eckenheimer Landstraße
    Anregung
  4. 14. Januar 2005Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 75U 5 . behindertengerechter Umbau der Haltestellen Eckenheimer Landstraße (Musterschule und Glauburgstraße)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 05.10.2004
TO I, TOP 43
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1691 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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