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Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangige Einführung von E-Bussen oder Omnibussen mit Wasserstoffantrieb in stark…

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Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangige Einführung von E-Bussen oder Omnibussen mit Wasserstoffantrieb in stark belasteten Gewerbegebieten und Einfahrtsstraßen mit hoher Pendlerdichte

Vorlagentyp: OFGRÜNE
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2020/21 werden Mittel eingestellt, die Einführung von E-Bussen oder Omnibussen mit Wasserstoffantrieb in den Stadtteilen des Ortsbezirk 11 vorrangig anzuschaffen und einzusetzen.

Begründung

Der Ortsbezirk 11 gehört als östliches Tor Frankfurts zu den stark umweltbelasteten Gewerbegebieten und ist zudem eine der Hauptverkehrsadern der täglichen Pendlerströme. Eine Aufnahme in die Umweltzone steht noch aus, wobei auch hier weiterhin Zufahrtstraßen zu den Gewerbebetrieben unberücksichtigt bleiben sollen. Die NOX-Grenzwerte werden im Riederwald regelmäßig überschritten. Zur Entlastung der Bevölkerung und der dort tätigen Arbeitnehmer sind daher die Gebiete Riederwald, Fechenheim und Seckbach vorrangig im Stadtgebiet mit der Anschaffung und dem Einsatz von E- oder Wasserstoff-angetriebenen Bussen auszustatten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 668/11Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangige Einführung von E-Bussen oder Omnibussen mit Wasserstoffantrieb in stark belasteten Gewerbegebieten und Einfahrtsstraßen mit hoher Pendlerdichte
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. Januar 2020EAEA 66Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.09 traffiQ (Operativer Bereich) Vorrangige Einführung von E-Bussen oder Omnibussen mit Wasserstoffantrieb in stark belasteten Gewerbegebieten und Einfahrtsstraßen mit hoher PendlerdichteEtatanregung
  3. 15. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 943Vorrangige Einführung von E-Bussen oder Omnibussen mit Wasserstoffantrieb in stark belasteten Gewerbegebieten und Einfahrtsstraßen mit hoher PendlerdichteStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.09 traffiQ (Operativer Bereich)

Ausgaben 2025: 18 Mio € · im Antragsjahr 2020 10 Mio € — preisbereinigt +44 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 37 · 20.01.2020
TO I, TOP 15
Angenommen
Etatanregung EA 66 2020 Die Vorlage OF 668/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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