Ergebnis der Überprüfung der Erhaltungssatzungen im Nordend
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 hat beschlossen, den Magistrat um einen Bericht über die Ergebnisse der Überprüfung der Erhaltungssatzung E50 Nordend-Mitte zu bitten. Dies geschieht, da die gesetzlich vorgeschriebene Überprüfung innerhalb von fünf Jahren noch nicht erfolgt ist. Das erwartete Ergebnis ist eine transparente Berichterstattung über die Anwendungsvoraussetzungen der Erhaltungssatzung.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Gemäß B 427 aus 2019 sind Erhaltungssatzungen innerhalb von 5 Jahren zu überprüfen. Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat 3 beschließen, der Magistrat wird gebeten zu berichten,
Welches Ergebnis hat die Überprüfung der Anwendungsvoraussetzungen der 2018 erlassenen Erhaltungssatzung E50 Nordend-Mitte ergeben?
Begründung
In der o.g. M-Vorlage wird ein angekündigt, dass der Magistrat unaufgefordert über die Arbeitsergebnisse, der rechtzeitig im Zeitraum erfolgten Überprüfung, berichtet. Der 5-Jahres-Zeitraum endet im Dezember letzten Jahres. Bislang erfolgte noch keine Berichterstattung an den Ortsbeirat.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. November 2019BB 427Erhaltungssatzungen Milieuschutz für das Nordend - Notwendige Ergänzungen neu prüfenMagistratsbericht
- 29. Februar 2024Sie sind hierOFOF 659/3Ergebnis der Überprüfung der Erhaltungssatzungen im NordendOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. Juli 2024VV 987Ergebnis der Überprüfung der Erhaltungssatzungen im NordendAnfrage
- 26. August 2024STST 1559Ergebnis der Überprüfung der Erhaltungssatzungen im NordendStellungnahme
- 13. Januar 2025Antwort des Magistrats · nach 268 WochenSTST 87Ergebnis der Überprüfung der Erhaltungssatzungen im NordendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)