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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gehwegverbreiterung in der Straße Alt Bonames

Vorlagentyp: OFCDU
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Gemäß „Protokoll zur Ortsbegehung am 19.09.2008 im Bereich der August-Jaspert-Schule“ wurde im Rahmen der Schulwegsicherung besprochen, über einen Etat-Antrag entsprechende Mittel für eine Gehwegverbreiterung in der Straße „Alt Bonames“ in den Haushalt 2009 einzustellen.

Inhalt

Antrag vom 10.11.2008, OF 659/10

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gehwegverbreiterung in der Straße Alt Bonames

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wollen beschließen,

die notwendigen Mittel im Haushalt 2009 vorzusehen, damit der sehr schmale Bürgersteig in der

Straße "Alt Bonames“ künftig deutlich breiter und sicherer gestaltet werden kann.

Begründung:

Gemäß "Protokoll zur Ortsbegehung am 19.09.2008 im Bereich der August-Jaspert-Schule“ wurde

im Rahmen der Schulwegsicherung besprochen, über einen Etat-Antrag entsprechende Mittel für

eine Gehwegverbreiterung in der Straße "Alt Bonames“ in den Haushalt 2009 einzustellen.

Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2008Sie sind hier
    OFOF 659/10Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gehwegverbreiterung in der Straße Alt Bonames
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. November 2008EAEA 42Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gehwegverbreiterung in der Straße Alt-BonamesEtatanregung
  3. 12. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 671Gehwegverbreiterung in der Straße Alt-BonamesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 28 · 25.11.2008
TO II, TOP 5
Angenommen
Etatanregung EA 42 2008 Die Vorlage OF 659/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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