Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gehwegverbreiterung in der Straße Alt-Bonames
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Alt-Bonames — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.03.2026.
- Parken an der Straße Alt-Bonames/Ecke Homburger Landstraße13.03.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Fußgängerüberweg vor Am Burghof 505.11.2024 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Buslinie 29 neben Hilgenfeld auch zur S-Bahn-Station „Frankfurter Berg“09.09.2022 · OA (Anregung Ortsbeirat)
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Neues zu Alt-Bonames per E-MailBegründung
Gemäß Protokoll zur Ortsbegehung vom 19.09.2008 im Bereich der August-Jaspert-Schule wurde im Rahmen der Schulwegsicherung besprochen, über einen Etat-Antrag entsprechende Mittel für eine Gehwegverbreiterung in der Straße Alt Bonames in den Haushalt 2009 einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2009, ST 671 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 51 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 42 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Etatanregung vom 25.11.2008, EA 42
entstanden aus Vorlage: OF 659/10 vom 10.11.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gehwegverbreiterung in der Straße Alt-Bonames
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es sind die notwendigen Mittel im Haushalt 2009 einzustellen, damit der sehr schmale Bürgersteig in der Straße Alt-Bonames künftig deutlich breiter und sicherer gestaltet werden kann.
Begründung:
Gemäß Protokoll zur Ortsbegehung vom 19.09.2008 im Bereich der August-Jaspert-Schule wurde im Rahmen der Schulwegsicherung besprochen, über einen Etat-Antrag entsprechende Mittel für eine Gehwegverbreiterung in der Straße Alt Bonames in den Haushalt 2009 einzustellen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2008OFOF 659/10Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gehwegverbreiterung in der Straße Alt BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. November 2008Sie sind hierEAEA 42Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gehwegverbreiterung in der Straße Alt-BonamesEtatanregung
- 12. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 671Gehwegverbreiterung in der Straße Alt-BonamesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 2