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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gehwegverbreiterung in der Straße Alt-Bonames

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Gemäß Protokoll zur Ortsbegehung vom 19.09.2008 im Bereich der August-Jaspert-Schule wurde im Rahmen der Schulwegsicherung besprochen, über einen Etat-Antrag entsprechende Mittel für eine Gehwegverbreiterung in der Straße Alt Bonames in den Haushalt 2009 einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.05.2009, ST 671 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 51 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 42 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Etatanregung vom 25.11.2008, EA 42

entstanden aus Vorlage: OF 659/10 vom 10.11.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gehwegverbreiterung in der Straße Alt-Bonames

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es sind die notwendigen Mittel im Haushalt 2009 einzustellen, damit der sehr schmale Bürgersteig in der Straße Alt-Bonames künftig deutlich breiter und sicherer gestaltet werden kann.

Begründung:

Gemäß Protokoll zur Ortsbegehung vom 19.09.2008 im Bereich der August-Jaspert-Schule wurde im Rahmen der Schulwegsicherung besprochen, über einen Etat-Antrag entsprechende Mittel für eine Gehwegverbreiterung in der Straße Alt Bonames in den Haushalt 2009 einzustellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2008OFOF 659/10Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gehwegverbreiterung in der Straße Alt BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. November 2008Sie sind hier
    EAEA 42Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Gehwegverbreiterung in der Straße Alt-Bonames
    Etatanregung
  3. 12. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 671Gehwegverbreiterung in der Straße Alt-BonamesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2009
TO I, TOP 51
Erledigt
Die Vorlage EA 42 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFAGBFFFDP
Sonstige:
Linke (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 66 2

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