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Unterstützung des Sauberkeitsbeauftragten bei seiner Arbeit im Ortsbezirk 8

Vorlagentyp: OFCDU
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

In der Bürgerfragestunde machte Herr Postleb deutlich, dass sich die neuralgischen Stellen im Ortsbezirk nur durch Intensivmaßnahmen – sowohl zeitlich als auch personell – positiv verändern lassen. Der Ortsbeirat ist daher der Auffassung, dass alle Maßnahmen umzusetzen sind, die das Ziel, einen liebens- und lebenswerten Stadtteil zu erhalten, unterstützen. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 44. Sitzung des OBR 8 am 29.09.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 656/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 45. Sitzung des OBR 8 am 03.11.2005, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung OA 2142 2005 a) Die Worte "Einführung des freiwilligen Polizeidienstes im Ortsbezirk" werden gestrichen.

b) Die Vorlage OF 656/8 wird in der geänderten Fassung mit der Maßgabe beschlossen, dass das Wort "Sperrmüll" mit einer Klammer versehen wird. Abstimmung: zu a) SPD, GRÜNE und BFF gegen CDU und FDP zu b) Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 14.09.2005, OF 656/8

Betreff:

Unterstützung des Sauberkeitsbeauftragten bei seiner Arbeit im Ortsbezirk 8

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat zu beauftragen

den Sauberkeitsbeauftragten bei seiner Arbeit zu unterstützen, durch

- Einführung des freiwilligen Polizeidienstes im Ortsbezirk

- Einsatz eines Ortsdieners in Heddernheim

- Einsatz einer Spermüll-Taskforce in der Antoninusstraße

Begründung:

In der Bürgerfragestunde machte Herr Postleb deutlich, dass sich die neuralgischen Stellen im Ortsbezirk nur durch Intensivmaßnahmen – sowohl zeitlich als auch personell – positiv verändern lassen. Der Ortsbeirat ist daher der Auffassung, dass alle Maßnahmen umzusetzen sind, die das Ziel, einen liebens- und lebenswerten Stadtteil zu erhalten, unterstützen.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. September 2005Sie sind hier
    OFOF 656/8Unterstützung des Sauberkeitsbeauftragten bei seiner Arbeit im Ortsbezirk 8
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. November 2005OAOA 2142Unterstützung des Sauberkeitsbeauftragten bei seiner Arbeit im Ortsbezirk 8Anregung
  3. 21. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 320Unterstützung des Sauberkeitsbeauftragten bei seiner Arbeit im OBZ 8Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 44 · 29.09.2005
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 656/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 45 · 03.11.2005
TO I, TOP 6
Beraten
Anregung OA 2142 2005 a) Die Worte "Einführung des freiwilligen Polizeidienstes im Ortsbezirk" werden gestrichen. b) Die Vorlage OF 656/8 wird in der geänderten Fassung mit der Maßgabe beschlossen, dass das Wort "Sperrmüll" mit einer Klammer versehen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
SPDGrüneBFF
Ablehnung:
CDUFDP
zu b)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) SPD, GRÜNE und BFF gegen CDU und FDP zu b) Einstimmige Annahme

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